Defizit der Stadt Bregenz steigt 2016 laut Voranschlag deutlich

Überdurchschnittliche Steigerungen erwartet Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP) insbesondere bei den Spitalsbeiträgen (plus 8,8 Prozent) und dem Sozialfonds (plus 11,5 Prozent). Das Minus soll durch Rücklagen und Darlehen abgedeckt werden.

Der Budgetvoranschlag für 2016 umfasst ein Volumen von 106,7 Mio. Euro (plus 7,7 Prozent). Auf den unmittelbaren städtischen Haushalt entfällt ein Minus von 12,6 Mio. Euro, im außerbudgetären Bereich soll ein Plus von etwa 600.000 Euro erwirtschaftet werden. An Investitionen sind 17,8 Mio. Euro (plus 43,12 Prozent), abzüglich der Subventionen und Beiträge sind es 14,2 Mio. Euro (plus 46,7 Prozent). Schwerpunkte der Investitionen seien etwa das neue Seestadtareal, der Campus Schendlingen oder die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes.

Der Schuldenstand der Stadt wird sich im kommenden Jahr von rund 58,5 Mio. Euro auf 65,6 Mio. Euro (plus 12,3 Prozent) erhöhen. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt demnach bei rund 2.256 Euro. Das von den Gemeinden zu erzielende Maastricht-Ergebnis “Null” werde 2016 wieder nicht erreicht. Aufgrund der hohen Investitionen, den Zahlungen an diverse Landesfonds sowie der negativen Entwicklung der Ertragsanteile des Bundes falle es mit einem Minus von 10,7 Mio. Euro im Vergleich zu 2015 (2,8 Mio. Euro) sogar “deutlich” schlechter aus, so das Stadtoberhaupt.

Erfreut zeigte sich Linhart über die im neuen Spitalbeitragsgesetz des Landes für 2016 vorgesehene Streichung der Standortbeiträge für die Krankenhäuser und die vereinfachte Berechnung der Spitalsbeiträge. Grundsätzlich gab das Stadtoberhaupt aber zu bedenken, dass “es den Gemeinden angesichts solcher Kostenentwicklungen nahezu unmöglich wird, durch eigene Sparmaßnahmen ihre Haushaltskennzahlen zu verbessern und angestrebte Konsolidierungsziele zu erreichen.” (APA)