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Das Wahlprogramm der KPÖ Plus zur Nationalratswahl 2017

Die KPÖ-Plus-Spitzenkandidaten Mirko Messner und Flora Petrik
Die KPÖ-Plus-Spitzenkandidaten Mirko Messner und Flora Petrik ©APA/Hans Punz
Die KPÖ Plus hat ihr Wahlprogramm für die Nationalratswahl 2017 in Österreich vorgestellt.

Die KPÖ Plus, das Wahlbündnis aus Kommunisten und Jungen Grünen, ist am Freitag offiziell in den Wahlkampf gezogen. Im berühmten Wiener Gemeindebau Karl-Marx-Hof präsentierten dabei die Spitzenkandidaten Mirko Messner und Flora Petrik ihre Vorschläge zu Politikergehältern, Wahlrecht und leistbarem Wohnen.

“Das kann nicht mehr gut werden und das wird nicht mehr gut gehen” – nicht gerade optimistisch sieht Messner die derzeitige Polit-Landschaft. Nicht nur die Koalition aus SPÖ und ÖVP gehe nicht mehr auf die Bedürfnisse der Menschen ein, alle Parteien säßen in den “Vorzimmern der ökonomischen Macht”. Auf das Erscheinen des ersten Bandes des “Kapital” sowie den Karl-Marx-Hof verwies Petrik, denn: “Damals hatte die Sozialdemokratie große Ideen und Visionen.”

“Wir sind die einzige Partei, die ausspricht, was sich viele Menschen denken”, sieht Messner nun die Alternative in seiner Partei. Keine “abgehobene Politik” wolle man betreiben, sondern auf die aktuellen Bedürfnisse eingehen. Dazu zählt für die KPÖ Plus etwa die Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche. Die Politikergehälter will man auf nicht mehr als 2.300 Euro Netto kürzen. Und auch die Parteien selbst sollen weniger Förderungen erhalten, geht es nach dem Wahlbündnis.

KPÖ-Plus-Wahlprogramm für die Nationalratswahl

Einen weiteren Schwerpunkt setzt die KPÖ Plus auf “leistbares Wohnen”. Auch hier regiere derzeit vorrangig Profitdenken, kritisierte Petrik und: “Wenn wir den Rechten etwas entgegensetzen wollen, müssen soziale Themen wie Wohnen glaubhaft im Vordergrund stehen.” Zur Veranschaulichung des Anliegens hatte die Partei eine aus Karton gebastelte Miniaturstadt mitten im Karl-Marx-Hof errichtet, die den Windböen von “Sebastian” knapp stand hielt.

1.500 Plakatflächen hat das Wahlbündnis reserviert, rund 1.000 Freiwillige seien bis zum Wahltag an der Arbeit. Und wie die Wahl auch ausgeht, wie immer denkt die KPÖ nicht ans Aufgeben: “Jetzt werden wir einmal vier Wochen laufen und ab 16. Oktober wird die Arbeit weiter gehen.

(APA, Red.)

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