Das erwartet den Polizei-Major nach Demo-Auftritt
Aktuell im Blickpunkt steht derzeit vor allem jener Major der Landespolizeidirektion, gegen den eine Anzeige wegen Verletzung der Maskenpflicht eingebracht wurde und ein Disziplinarverfahren geprüft wird, da er bei einer impfkritischen Demonstration der MFG als Moderator aktiv wurde.
Sache der Disziplinarkommission
Hier fand Ludescher klare Worte: „Polizisten steht das Versammlungsrecht genauso zu. Allerdings besteht bei einer Versammlung Maskenpflicht.“ Da der Major gegen diese verstoßen habe, sei ein Verwaltungsstrafverfahren im Gange.
Zum anderen stehe im Raum, ob ein Polizeibeamter von so hohem Rang nicht eine gewisse Einschränkung des Versammlungsrechtes in Kauf nehmen müsse. Im konkreten Fall müsse hier nun die Disziplinarkommission des Innenministeriums eine Entscheidung treffen, so der Landespolizeidirektor.
Demo-Szene und Polizei-Taktik
Die ganze Sendung vom Freitag
Die Sendung "Vorarlberg LIVE" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird von Montag bis Freitag, ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.
(VOL.AT)
