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Darabos trifft Jelusic: Sicherheit am Balkan vorrangig

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat am Freitag seine slowenische Amtskollegin Ljubica Jelusic im Burgenland zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Sicherheitspolitische Situation in Südosteuropa war eines der Gesprächsthemen.

Schwerpunkt der Unterredung in Bad Tatzmannsdorf war neben der Reform des Bundesheeres und der slowenischen Berufsarmee die sicherheitspolitische Situation in Südosteuropa. Einigkeit bestand dabei, dass man “Bosnien nicht aus den Augen verlieren” dürfe, wo ebenso wie im Kosovo ein Abbau der internationalen Truppen bevorsteht.

Darabos habe sich wiederholt dafür starkgemacht, dass es keinen überhasteten Rückzug aus Bosnien-Herzegowina geben dürfe und in der EU auch Gehör gefunden, wie Darabos-Sprecher Stefan Hirsch der APA sagte. Die geplante Umwandlung der 2.220 Mann starken EUFOR-Mission in Bosnien in eine Mission zivileren Charakters im kommenden Jahr müsse “koordiniert und schrittweise” erfolgen, betonte Darabos demnach.

Er sagte zudem Unterstützung für die Arbeit des Hohen Repräsentanten Valentin Inzko “bei seiner schwierigen Aufgabe, Stabilität in Bosnien zu sichern” zu. “Wir werden zwei zusätzliche Hubschrauber nach Bosnien entsenden. Diese Unterstützung ist auch als Zeichen zu verstehen, dass Österreich Bosnien nicht aus den Augen verliert.” Ein konkreter Abzugsplan der 100 österreichischen Soldaten vor Ort wurde nicht genannt.

Die im jüngsten Westbalkanstaat Kosovo geplante KFOR-Truppenreduktion von 14.000 auf 10.000 Mann mit kommendem Frühjahr war von den Ministern am frühen Nachmittag noch nicht angeschnitten worden, wie Hirsch erklärte. Der Sprecher betonte, dass Österreich aber auch dort “nur in Abstimmung mit der internationalen Gemeinschaft und unter Berücksichtigung der politischen Verhältnisse” Soldaten des Bundesheeres abziehen wolle. “Es kommt nicht infrage, dass wir uns einseitig zurückziehen.” Gegenwärtig sind rund 560 Bundesheersoldaten im Kosovo stationiert.

Auch die slowenische Verteidigungsministerin Jelusic hat mehrmals appelliert, dass die Situation im Kosovo und in Bosnien noch nicht stabil sei. Angesichts des zweiten großen NATO-Engagements Afghanistan dürfe man “nicht den Westbalkan vergessen”, zitierte die STA Jelusic im Vormonat. Das NATO-Mitglied Slowenien hat 380 Soldaten im Kosovo und will das Kontingent laut früheren Aussagen der Ministerin zumindest bis März 2010 beibehalten.

Darabos streute seiner slowenischen Amtskollegin Rosen: Das Land sei ein Stabilitätsfaktor und Vorreiter in der Region. Jelusic wird mit Darabos nach einem Arbeitsmittagessen die Burg Schlaining und das dortige Friedensmuseum besichtigen und am Abend von Pinkafeld den Heimweg antreten.

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