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Dank Konjunktur: Nulldefizit bereits 2018 in Sicht

Fiskalratspräsident Gottfried Haber sagt bereits heuer ein Nulldefizit voraus.
Fiskalratspräsident Gottfried Haber sagt bereits heuer ein Nulldefizit voraus. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Der Fiskalrat erwartet bereits für 2018 das Erreichen des Nulldefizits. Das gab Präsident Gottfried Haber am Montag bekannt.

Für 2019 rechnet er sogar mit einem leichten Budgetüberschuss von etwa 0,2 Prozent des BIP. Auch werden die Fiskalregeln der Europäischen Union 2018 und 2019 eingehalten werden, sagte Haber. Grund für das rasche Erreichen des ausgeglichenen Haushaltes ist die gute Wirtschaftslage. “Rückenwind gibt die Konjunktur”, so Haber. Dazu komme noch ein weiterer Rückgang bei den Zinsausgaben.

Trotz dieses ausgeglichenen Haushaltes nach wie vor weiterhin negativ ist der strukturelle Budgetsaldo, und zwar laut aktuellen Schätzungen des Rates mit 0,8 Prozent des BIP im Jahr 2018 und 0,4 Prozent im Jahr 2019. Grund dafür ist, dass laut den Regeln für das strukturelle Defizit die gute Wirtschaftslage miteinberechnet wird, was in diesem Fall das strukturelle Defizit erhöht.

Schuldenstand schon 2019 unter 70 % des BIP

Der Schuldenstand dürfte laut den Prognosen des Fiskalrates bereits im Jahr 2019 auf unter 70 Prozent des BIP sinken. Für Ende 2019 prognostiziert der Fiskalrat eine gesamtstaatliche Schuldenquote von 69,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Für heuer erwartet der Rat eine Quote von 73,4 Prozent. Ende 2017 war dieser Wert noch bei 78,3 Prozent gelegen.

Haber mahnt Einhaltung der Budgetdisziplin ein

FISK-Präsident Haber mahnte bei der Präsentation die Einhaltung der Budgetdisziplin ein. Es gelte auch angesichts weiterer angepeilter Reformschritte darum, “Manövriermasse” zu finden. Wenn man Reformen plant, sei es – auch für die nächsten Jahre – ganz wichtig, “die Budgetdisziplin ganz oben anzusetzen”. Aktuell bestehe aber keinesfalls Bedarf für ein kurzfristiges Sparpaket, betonte er.

(APA/red)

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