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Coronavirus: Tschechien und Slowakei verhängen erneut Notstand

Für die kommenden Wochen wird der Notstand in Tschechien und der Slowakei ausgerufen.
Für die kommenden Wochen wird der Notstand in Tschechien und der Slowakei ausgerufen. ©AP Photo/Petr David Josek
Österreichs Nachbarländer Tschechien und die Slowakei verhängen aufgrund steigender Corona-Infektionszahlen erneut den Notstand.

Die Slowakei hat im Zusammenhang mit dem Aufkommen einer zweiten Corona-Welle erneut die Ausrufung des Notstands beschlossen. Gelten wird er ab dem 1. Oktober vorerst für 45 Tage, gab der konservative Ministerpräsident Igor Matovic am Mittwoch bekannt.

Slowakische Regierung verhängt Notstand

Seit Ende August kämpft das Land mit ständig steigenden Zahlen von Corona-Infektionen. Am Dienstag wurde mit 567 bestätigten Fällen ein weiterer Rekordwert erreicht. Am Mittwoch wurden auch drei weitere Todesopfer bekannt, womit die Gesamtzahl auf 48 angestiegen ist.

Man werde sehen, wie sich die Reiselust der Slowaken über Allerheiligen auf die weitere Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie auswirken wird und dann schauen, ob man zum Normalzustand zurückkehren könne, teilte der Regierungschef via Facebook mit - noch bevor die entsprechende Kabinettssitzung zu Ende ging. "Es liegt an uns allen", betonte er.

Vergangenen Montag hatte Matovic Bürger, die sich nicht an die Präventivmaßnahmen halten, für die dramatisch steigenden Infektionszahlen verantwortlich gemacht. Damit zog er heftige Kritik von allen Seiten auf sich.

Die Slowakei hatte den Notstand bereits während der ersten Corona-Welle ab März ausgerufen, in Kraft blieb er ganze 90 Tage lang. Damals galt er aber nur für den Bereich des Gesundheitswesens, was die Mobilisierung von Gesundheitspersonal und schnellere Anschaffung von Gesundheitsmaterial ermöglichen sollte. Jetzt wird es keine solche Beschränkung mehr geben, die Maßnahme soll landesweit für alle Lebensbereiche gelten.

Auch Tschechien verhängt erneut Notstand ab 5. Oktober

Auch die tschechische Regierung hat am Mittwoch wegen der Coronavirus-Pandemie erneut einen nationalen Notstand ab 5. Oktober ausgerufen. Laut Gesundheitsminister Roman Prymula sollte der Ausnahmezustand 30 Tage dauern.

Der Notstand ermöglicht es der Regierung unter anderem, Bürgerrechte wie die Versammlungsfreiheit auszusetzen. Zudem können die Gerichte höhere Strafen verhängen. Man müsse den "raketenhaften Anstieg" der Infektionen stoppen, um einen Engpass bei der medizinischen Versorgung zu verhindern, sagte Gesundheitsminister Roman Prymula am Mittwoch in Prag. Die Maßnahmen dienen vor allem der Sicherung des Betriebes von Krankenhäusern und weiteren Gesundheitseinrichtungen mit Hilfe von Studenten der medizinischen Fakultäten, weil eine Reihe von Ärzten und Krankenschwestern Covid-krank oder in Quarantäne sind.

Die tschechische Opposition warf der Regierung vor, zu spät auf Warnungen reagiert zu haben. Die Regional- und Senatswahlen am Freitag und Samstag finden wie geplant statt. Der Ausnahmezustand galt bereits im Frühjahr zwei Monate lang.

Die Grenzen sollen diesmal offen bleiben. Veranstaltungen und Versammlungen in Innenräumen werden auf zehn und im Freien auf 20 Personen begrenzt. Die meisten weiterführenden Schulen werden auf Distanzunterricht umgestellt. In den stärker betroffenen Regionen sollen auch einige Schulen vorübergehend geschlossen werden. Der Sport muss ohne Zuschauer auskommen. Ausgesetzt werden auch Opern und Musicals, Theater und Kinos bleiben dagegen offen. Firmen, Geschäfte und Restaurants sind von den Restriktionen ebenfalls nicht betroffen.

Tschechien war gut durch die erste Phase der Pandemie gekommen, doch seit Wochen explodieren die Zahlen. Die Gesamtzahl der seit Beginn der Pandemie Infizierten stieg inzwischen auf knapp 67.850. Allein am Dienstag kamen 1.965 neue bestätigte Fälle hinzu. In Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung starben in Tschechien mehr als 630 Menschen.

(APA/Red)

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