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Coronavirus in Österreich: Alle Maßnahmen der Regierung im Überblick

Alle Maßnahmen zur Coronavirus-Eindämmung in Österreich im Detail.
Alle Maßnahmen zur Coronavirus-Eindämmung in Österreich im Detail. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Das öffentliche Leben wird in Österreich drei Wochen nach den ersten Corona-Infektionen auf ein Minimum heruntergefahren. Alle Maßnahmen, die von der Regierung getroffen wurden, finden Sie hier im Überblick.

Alle Geschäfte, die nicht der Grundversorgung dienen, bleiben zu. Die Gastronomie darf nur begrenzt bewirten, der Kultur-, Freizeit- und Sportbetrieb ist weitgehend eingestellt, der Schulunterricht ausgesetzt, Unis sind zu. Und es gibt erste Quarantänegebiete in Tirol.

Stark steigende Coronavirus-Infektionszahlen in Österreich

Angesichts stark steigender Infektionszahlen hat die Regierung in der Zweiten Republik einzigartige Maßnahmen gesetzt, um dem Coronavirus möglichst wenig Möglichkeit zur Ausbreitung zu geben. Das Leben der Österreicher soll sich für einige Wochen im möglichst kleinen Kreis im privaten Raum abspielen. Das gilt nicht nur für die Freizeit, sondern auch für das Arbeitsleben, wo Kontakte durch Homeoffice und beschränkten Kunden/Parteienverkehr vermieden werden sollen.

"Die Corona Krise betrifft uns alle. Und sie schneidet tief in unseren Alltag ein. Und wir alle können etwas tun. Ganz konkret. Indem wir ernst nehmen, was die Bundesregierung und die Expertinnen und Experten empfehlen. Indem wir auf uns achten. Und auf andere", warb Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Freitag um Verständnis und Mithilfe aller: "Wir müssen jetzt gemeinsam durch diese Situation durch."

Großteil tritt am 16. März 2020 in Kraft

Der größte Teil der neuen Maßnahmen tritt am Montag, 16. März, in Kraft - einen Monat, nachdem in Paris der erste Corona-Fall Europas, ein chinesischer Tourist aus Peking, gemeldet wurde. Die ersten positiven Testergebnisse in Österreich gab es am 25. Februar - mit dem mittlerweile als genesen gemeldeten Paar aus der Lombardei.

Corona-Maßnahmen: Schulen, Unis, Politik, Behörden

Schulen werden geschlossen

An berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS), AHS-Oberstufen, Berufs- und Polytechnischen Schulen findet ab Montag kein Unterricht statt. An Volksschulen, AHS-Unterstufen, Neuen Mittelschulen (NMS) und Sonderschulen wird bis Dienstag unterrichtet, aber fernbleibende Schüler gelten als entschuldigt. Die Schüler sollen auf E-Learning umsteigen bzw. vorbereitete Übungsaufgaben bearbeiten. Neuer Stoff wird nicht durchgemacht, Schularbeiten, Tests und Prüfungen entfallen. Schüler unter 14 Jahren ohne Betreuungsmöglichkeit daheim werden am Schulstandort betreut.

Regelung für Kindergärten

An den Kindergärten ist die Regelung ähnlich: Der Besuch im letzten Kindergartenjahr ist ebenfalls nicht mehr verpflichtend. Betreuung wird aber angeboten.

Hochschulen stellen auf Distance Learning um

An den Hochschulen gibt es ab spätestens Montag keine Präsenzveranstaltungen mehr. Die meisten öffentlichen und privaten Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogische Hochschulen stellen auf Distance Learning um, vielfach findet auch kein Parteienverkehr statt. Große Bibliotheksräume sind geschlossen, Sportveranstaltungen an den Universitätssportinstituten finden nicht statt. Der Forschungsbetrieb wird aber weitergeführt.

Sonderbetreuungszeit für Eltern

Arbeitgeber können Eltern für die Zeit der Schulschließungen bis zu drei Wochen Sonderbetreuungszeit gewähren - wenn es keine andere Möglichkeit der Betreuung gibt. Wobei die Regierung ausdrücklich darauf hinweist, dass Großeltern (als Risikogruppe) keine Alternative sind. Gewährt ein Arbeitgeber die Freistellung, übernimmt der Staat ein Drittel der Lohnkosten. Beschränkt ist dies - wie auch die Schulschließungen - vorerst bis Ostern.

Nationalrat

Der Nationalrat wird trotz Coronakrise zusammentreten und Gesetze beschließen - allerdings "verstreut": Die 183 Abgeordneten werden nicht alle im Redoutensaal sitzen, sondern auf mehrere Räume im Ausweichquartier Hofburg verteilt. Am Wochenende schiebt das Parlament eine Sonderschicht ein, um die Gesetze so zu ändern, dass ab Montag die Krisenmaßnahmen gelten.

Wahlen in Vorarlberg und Steiermark verschoben

Vorarlberg und die Steiermark haben ihre am 15. bzw. 22. März angesetzten Gemeindevertretungswahlen verschoben. Am Freitag fand aber der Vorwahltag in der Steiermark statt. Vorbereitungen für die - erst im Herbst anstehende - Wiener Wahl haben die Parteien verschoben oder umgestellt: NEOS z.B. halten keine Mitgliederversammlung für die Kandidatenkür ab, sondern erledigen dies online.

Gerichte

Ab Montag werden Verhandlungen und Vernehmungen, die nicht dringend sind, vertagt. Die Entscheidung trifft jeweils der Richter oder Staatsanwalt. Bei Verhandlungen, die stattfinden müsse (z.B. zu Haftsachen) kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Der Parteienverkehr bei den Gerichten ist bis 13. April weitgehend ausgesetzt. Amtstage dürfen nur in dringenden Fällen mit Voranmeldung genützt werden. Einlaufstellen bleiben offen, Akteneinsicht muss aber telefonisch vereinbart werden - und direkter Kontakt wird so weit möglich durch Plexiglasscheiben verhindert. Die kommen auch in den Strafanstalten zum Einsatz, wo Besuche nur mehr begrenzt möglich sind. Neue Häftlinge werden für 14 Tage in Einzelzellen in Isolationsabteilungen separiert.

Coronavirus-Maßnahmen in der Verwaltung

Behörden und sonstige öffentliche Stellen - etwa Krankenkassen - bemühen sich, mit Hygienemaßnahmen, Plexiglas-Abtrennungen und aufs nötigste begrenztem Parteienverkehr Ansteckung zu vermeiden. Viele Ämter und Stellen kürzen die Öffnungszeiten, manche (wie z.B. die niederösterreichischen Bürgerservicestellen und die Arbeiterkammer-Zentren) schließen ganz und bieten nur noch telefonische oder Online-Beratung.

Öffentliche Gottesdienste aller Kirchen ausgesetzt

Ab Montag sind öffentliche Gottesdienste und Versammlungen aller Kirchen und Religionsgemeinschaften ausgesetzt, auf aufschiebbare kirchliche Familienfeiern wie Taufen und Hochzeiten wird zunächst verzichtet. Die Gotteshäuser bleiben aber für das persönliche Gebet geöffnet. Die römisch-katholische Bischofskonferenz wird auf zwei Tage verkürzt statt in Tirol in Wien stattfinden; sie muss einen Nachfolger von Kardinal Christoph Schönborn wählen.

Begräbnisse und Trauerfeiern

Sollen nur mehr engem familiären Kreis stattfinden und weitgehend auch nur mehr am Grab bzw. außerhalb der Kirchenräume - unter Appell an Erkrankte und die Risikogruppen, nicht teilzunehmen. Allenfalls können Trauerfeiern auf später verschoben werden, der Verstorbene wird konserviert.

Ausnahme-Maßnahmen: Gesundheit, Freizeit, Kultur

Wichtige Telefon-Hotlines

Menschen, die wegen Symptomen wie Fieber, Husten, Kurzatmigkeit vermuten, an Corona erkrankt zu sein, sollen das Haus nicht verlassen - also nicht zum Arzt oder ins Spital gehen, sondern die Telefonnummer 1450 wählen. Für allgemeinen Fragen und Sorgen rund um das Virus wurde die Infoline 0800 555 621 eingerichtet.

Quarantänezonen in Österreich

Drei besonders vom Coronavirus betroffene Gebiete stehen seit Freitag für zwei Wochen unter Quarantäne: Das Paznauntal mit Tourismus-Hotspots wie Ischgl und Galtür sowie St. Anton am Arlberg (beide in Tirol) sowie die Kärntner Gemeinde Heiligenblut sind isoliert. Gäste dürfen ausreisen, müssen sich aber ausweisen und dazu verpflichten, bis nach Hause durchzufahren. Die Herkunftsländer der Touristen werden informiert. Auch Menschen, die seit 28. Februar in diesen Gegenden waren oder Kontakt zu Einwohnern hatten, müssen für 14 Tage zu Hause bleiben.

Reduktion sozialer Kontakte

Alle Bürger sind gebeten, die sozialen Kontakte so weit möglich einzuschränken und Hygienemaßnahmen zu berücksichtigen. Auf Händeschütteln, Umarmungen und Küsschen soll verzichtet werden.

Besuchsverbote in Krankenhäusern und Pflegeheime

Die Regierung hat Besuchsverbote für Spitäler und Pflegeeinrichtungen empfohlen. In vielen Spitälern sind Besuche nur mehr im Palliativbereich, auf Intensivstationen und bei Kindern - und dann beschränkt auf Einzelpersonen - gestattet. Überwacht wird dies z.B. ab nächster Woche in den Wiener KAV-Krankenhäusern mit Zutrittskontrollen samt Aufnahme der Personendaten. Spitalsambulanzen sollen nur bei absoluter Notwendigkeit aufgesucht werden.

Auch in den Pflegeheimen gilt weitgehend ein Besuchsverbot. Teilweise - etwa in Oberösterreich - wurde auch die Aufnahme in Alten- und Pflegeheim auf ein Minimum reduziert. Viele Seniorenheime, Behinderten-Wohneinrichtungen und mobile Dienste wurden auf einen Notbetrieb heruntergefahren. "Seniorenclubs" bleiben zu, um diese Risikogruppe zu schützen. Um die 24-Stunden-Pflege sicherzustellen, verhandelt Österreich derzeit mit Tschechien und Slowakei (die die Grenzen geschlossen haben) über Ausnahmeregelungen.

Nicht dringend notwenige Arztbesuche unterlassen

Patienten sind aufgefordert, nicht dringend notwendige Arztbesuche zu unterlassen. Wenn man zum Arzt geht, soll man vorher telefonisch einen Termin vereinbaren - und dann pünktlich erscheinen, damit es nicht zu großen Ansammlungen in den Wartezimmern kommt. Rezepte können seit Montag telefonisch beim Arzt "bestellt" werden, dieser übermittelt es der Apotheke per Mail oder Fax - und dort kann man das Medikament entweder selbst abholen oder abholen lassen. Im Notfall bringt die Apotheke lebenswichtige Medikamente zum Patienten nach Hause.

"Der Patient oder die Patientin kann die Medikamente dann entweder selbst in der jeweiligen Apotheke abholen oder - das ist die zweite Möglichkeit - eine andere Vertrauensperson damit beauftragen", erläuterte Apothekerkammer-Präsidentin Ulrike Mursch-Edlmayr. "Die dritte Möglichkeit ist, dass die Apotheke im Notfall und bei lebenswichtigen Medikamenten diese zum Patienten nach Hause bringt."

Groß-Lazarett in Wien eingerichtet

Das Gesundheitsweisen bereitet sich auf den erwarteten Anstieg von Corona-Erkrankten vor. Nicht unbedingt nötige Operationen werden verschoben, die Intensivbetten-Kapazität ausgebaut. In Wien wird die Messehalle in der Leopoldstadt für ein Groß-Lazarett vorbereitet. Ab nächster Woche stehen dort 880 Betten für Patienten mit einem leichten Verlauf bereit, die nicht zu Hause betreut werden können.

Coronavirus-Auswirkungen für Museen/Theater/Konzerte

Bereits seit Mitte der Woche haben die Bundesmuseen ihre Pforten geschlossen. Weitere größere und kleinere Museen folgten seitdem und haben ihren Ausstellungsbetrieb entweder ganz eingestellt oder stark eingeschränkt. Letzteres trifft auch auf etliche Galerien zu, die zunächst auf Vernissagen verzichteten, aber ebenfalls sukzessive schließen.

Von der Wiener Staatsoper und dem Burgtheater abwärts hieß es schon diese Woche "bis auf weiteres geschlossen". Auch kleinere Häuser wie etwa das Wiener Theater Bronski & Grünberg oder das Festival imagetanz, die mit ihren Vorstellungen unter der 100-Personen-Grenze wären, verzichten auf den Spielbetrieb. Nur wenige kleine Theater und Kabarettbühnen haben noch offen.

Der Konzertbetrieb in Klassik, Pop und Jazz ist seit Mitte der Woche quasi zum Erliegen gekommen. Große Häuser wie der Musikverein oder das Konzerthaus sagten alle Veranstaltungen bis Anfang April ab, Konzertveranstalter wie Barracuda Music oder Arcadia Live ebenso. Teils wurden schon Ersatztermine im Herbst gesucht. Andere Locations wie der Jazzclub Porgy & Bess setzen auf eine andere Taktik und bieten bei Konzerten zwei Sets für jeweils unter 100 Personen an.

Coronavirus-Auswirkungen auf Handel, Gastronomie, Wirtschaft

Geschäfte, die nicht der Grundversorgung dienen, bleiben geschlossen

Ab Montag bleiben - zunächst für eine Woche - Geschäfte geschlossen, die nicht zur Grundversorgung nötig sind. Ausgenommen sind Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Drogerien, Banken, Post, Trafiken, Tankstellen, Tierfutter- und Agrarhandel, Geschäfte für medizinische Produkte und Heilbehelfe, Sicherheits- und Notfallprodukte und Wartung. Auch Lieferdienste und Reinigungsdienste schließen nicht.

Lokale/Restaurants ab Dienstag komplett geschlossen

Alle Gasthäuser und -höfe, Restaurants, Speisehäuser, Bierstuben, Branntweinstuben, Weinstuben, Buffets, Eisdielen und -salons, Kaffeehäuser und Konditoreien, Tanzcafes, Bars, Diskotheken und Nachtclubs sind ab Dienstag komplett geschlossen. Ausgenommen sind nur Lieferservices ohne Kundenverkehr und die Verköstigung von Hotel-Gästen.

Zunehmend werden auch Hotels und sonstige Beherbergungsbetriebe behördlich geschlossen: In Oberösterreich sind sie ab Dienstag gesperrt (mit Ausnahme nur von Kurhotels und Reha-Zentren). Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Kärnten haben mit dem Wochenende die Wintersaison beendet und die Lifte eingestellt, seit Montag sind die Beherbergungsbetriebe zu. Auch die Skigebiete in der Steiermark und Oberösterreich haben den Betrieb beendet. Sehenswürdigkeiten wie z.B. Schloss und Tiergarten Schönbrunn in Wien sind zugesperrt.

Öffentlicher Verkehr bleibt aufrecht

Bleibt aufrecht, ebenso Notfall-Dienstleistungen und die Wartung kritischer Infrastruktur.

Keine Kurzparkzonen in Wien ab Dienstag

Angesichts der Ansteckungsgefahr in den öffentlichen Verkehrsmitteln (deren Fahrer etwa durch Sperren der nahen Türen geschützt werden) haben Wien (ab Dienstag) und die Landeshauptstädte die Kurzparkzonen gelockert. Parkscheine sind nicht mehr erforderlich.

Kurzarbeit, Haftungsübernahmen und Garantien - Covid-19 Krisenbewätigungsfonds

Zentrales Instrument zur Finanzierung der wirtschaftlichen Krisenfolgen ist der mit vier Mrd. Euro dotierte, am Sonntag in einer Sondersitzung des Nationalrats eingerichtete Fonds. Da dies aller Voraussicht nach nicht reichen wird, hat die Regierung schon angekündigt, weitere Mittel locker zu machen. Finanziert werden aus dem Fonds Maßnahmen zur Stabilisierung der Gesundheitsversorgung und die ausgeweitete Kurzarbeit (mit 400 Mio. Euro). Um die Zahlungsfähigkeit der Firmen zu sichern soll es u.a. Kreditgarantien und Überbrückungskredite geben sowie die Stundung von Steuern und die Herabsetzung von Steuervorauszahlungen. Für Einpersonenunternehmen (EPU) und Familienbetriebe sind zwei eigene Härtefonds geplant, für sie soll es "Cash on the hand" geben.

KURZARBEIT: Die Mittel für Kurzarbeit werden massiv (von 20 auf zumindest 400 Mio. Euro) aufgestockt. Um trotz des verordneten Stillstands vieler Unternehmen möglichst viele Menschen in Beschäftigung zu halten, konnten Unternehmen schon ab Montag ihre Mitarbeiter für ein neues Kurzarbeitsmodell anmelden - das eine deutlich stärkere Arbeitszeitreduktion vorsieht bis hin zur Variante, vorübergehend gar nicht zu arbeiten. Auch der Kostenersatz für die Unternehmer wird angehoben. Gut verdienende Arbeitnehmer sollen aber ebenfalls einen Beitrag leisten: die vollen 90 Prozent des Lohns erhält nur, wer maximal 1.700 Euro brutto verdient. Darüber schmilzt die Ersatzrate auf bis zu 80 Prozent ab.

LIQUIDITÄTSHILFEN: Um wichtige Unternehmen vor Zahlungsschwierigkeiten zu bewahren, soll es Liquiditätshilfen geben. Abgewickelt werden sollen diese über die Abbaumanagement-Gesellschaft des Bundes (ABBAG). Das ABBAG-Gesetz wird entsprechend novelliert.

HAFTUNGSÜBERNAHMEN: Die Regierung hat Haftungsübernahmen für Überbrückungsfinanzierungen in der Gesamthöhe von 100 Mio. Euro zugesagt - für Hotels, die wegen des Virus SARS-CoV-2 mehr als 15 Prozent an Umsatzeinbußen hinnehmen müssen.

GARANTIEN: Für KMU hat die Regierung bisher zugesagt, Garantien für Überbrückungsfinanzierungen bis zur Gesamthöhe von 10 Mio. Euro zu übernehmen.

Ausnahme-Regelungen für Reisen

Weltweit "hohes Sicherheitsrisiko" für Reisen

Das Außenministerium rät seit Donnerstag Österreichern in der ganzen Welt von Auslandsreisen ab. Diese wären mit "hohem Sicherheitsrisiko" verbunden, insbesondere, weil man aufgrund fehlender Rückreisemöglichkeiten stranden könnte. Zudem haben schon viele Länder Einreiseverbote bzw. Einreise-Quarantäne für Österreicher beschlossen, darunter Israel und Kroatien.

Reisewarnungen für Italien, Iran, Teile Chinas, Schweiz, Frankreich und Spanien

Für eine Reihe von besonders unter dem Coronavirus leidenden Ländern gibt es formelle Reisewarnungen (die auch zu kostenlosen Stornierungen berechtigen) - nämlich: Frankreich, Iran, Italien , Niederlande, Russland, Schweiz, Spanien, Südkorea, Ukraine und Vereinigtes Königreich sowie für den besonders betroffenen Teil Chinas.

Grenzen dicht

Seit Mittwoch 12.30 Uhr dürfen Italiener nicht mehr nach Österreich einreisen. Italien-Rückkehrer müssen sich für 14 Tage in Quarantäne begeben. Freitagnachmittag landete ein Flugzeug mit den letzten festsitzenden 150 Italien-Urlaubern in Wien. Weil an den Grenzen jedes Fahrzeug genau kontrolliert wird, bilden sich auf italienischer Seite kilometerlange Staus. Mit Freitag Mitternacht wurden 47 kleinere Grenzübergänge zwischen Österreich und Italien überhaupt geschlossen, darunter etwa auch das Timmelsjoch in Tirol oder der Plöckenpass in Kärnten.

Österreich hat seine Grenze zu Italien geschlossen. Seit Mittwoch 12.30 Uhr dürfen Italiener nicht mehr einreisen. Italien-Rückkehrer müssen sich für 14 Tage in Quarantäne begeben. Seit Freitag Mitternacht sind 47 kleinere Grenzübergänge geschlossen (darunter auch das Timmelsjoch in Tirol oder der Plöckenpass in Kärnten), jener in Thörl-Maglern ist nur noch zwischen 6 und 21 Uhr offen.

Auch viele andere Länder haben ihre Grenzen geschlossen - teils mit Ausnahme für jene Menschen, die ein ärztliches Attest vorweisen können. Dazu zählen Tschechien, die Slowakei, Serbien und Slowenien, Dänemark. Ungarn hat angekündigt, keine Ausländer mehr ins Land zu lassen. Personenkontrollen gibt es auch an Österreichs Grenze zu Liechtenstein und der Schweiz. Deutschland lässt u.a. aus Österreich nur noch Personen mit "triftigem Reisegrund", darunter Berufspendler, einreisen.

Die EU hat angekündigt, ab Dienstag ihre Außengrenzen für 30 Tage dicht zu machen. Die USA hat vergangenen Donnerstag ein Einreiseverbot für alle EU-Bürger verhängt

Flugverkehr wird auf ein Minimum heruntergefahren

Der Flugverkehr wird auf ein Minimum heruntergefahren. Austrian Airlinies und Laudamotion stellen ab Mittwochnacht den Flugverkehr komplett ein. Seit Montag dürfen keine Züge und Flugzeuge aus Frankreich, der Schweiz und Spanien mehr nach Österreich, ab Dienstag gilt dies auch für Flüge aus Großbritannien, den Niederlanden, Russland und der Ukraine.

Einschränkungen im Zugverkehr

Mit den Zügen der ÖBB kann man von Österreich nur noch nach Deutschland, nach Ungarn und Slowenien reisen. Während der komplette Zugverkehr nach Italien bereits seit Wochenbeginn eingestellt ist, fuhren am Freitag die letzten Züge nach Tschechien und in die Slowakei.

Einreiseverbot für Europäer in die USA

Seit Freitag gilt in den USA ein 30-tägiges Einreiseverbot für Reisende aus den 26 Staaten des Schengenraumes, darunter auch Österreicher. Die AUA fliegt ab Samstag nur noch nach Chicago, die Flüge nach New York und Washington sind gestrichen.

Die Wintersaison wird frühzeitig beendet. In Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Kärnten stellen die Seilbahnen und Lifte mit dem Wochenende den Betrieb ein. Am Montag werden die Beherbergungsbetriebe behördlich geschlossen.

(APA/Red)

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