Corona-Prozess: Protest von Maßnahmengegnern verebbt
Die Polizei geriet in der Pandemie ins Visier der Corona-Maßnahmen-Gegner, da sie auch für die Einhaltung dieser zuständig war. Bei den Demonstrationen im Land richtete sich die Aggressionen der Teilnehmer teils gegen die Einsatzkräfte der Exekutive.
Es gab mehrere Vorfälle in Vorarlberg, bei denen Polizisten auf Corona-Demonstrationen attackiert wurden. Nun nahmen die Maßnahmen-Kritiker eine Verhandlung um einen Fall von Polizei-Gewalt beim Landesverwaltungsgericht zum Anlass und luden um 13 Uhr zu einem "zufälliges Treffen" in Bregenz.
Kritik an der Exekutive
Die Polizei müsse für hoheitlich befugte Beamte stehen, meint ein Flyer für das Treffen. "Amtsträger, die sich und ihre Amtsgewalt dem Schutz der Staatsbürger vor Verbrechen verpflichten. Für diese Recht und Ordnung schaffen, wie es in unserem Gesetz verankert ist", so die Veranstalter. Sie wollen keine "privatrechtliche bedienstete 'Söldner-Truppe', die derzeit zum Schutz der Regierung und deren Machenschaften vor selbstdenkenden, hinterfragenden Bürgern eingesetzt wird".
Nur wenige Teilnehmer
Beim VOL.AT-Lokalaugenschein waren nur acht Erwachsene, ein Jugendlicher und ein Kind vor Ort. Sie waren sichtlich enttäuscht darüber, dass nicht mehr Gleichgesinnte erschienen. Statt "Polizei. Nein danke! Polizei. Ja bitte" zu skandieren, standen die Anwesenden lediglich plaudernd beieinander. Die Polizei war zuerst anwesend, zog dann aber ab, als eine große Menschenansammlung ausblieb. Die Kritiker zogen anschließend weiter zum Bahnhof, wo sie noch eine Zeit lang verweilten.
(VOL.AT)