Corona-Eintrittstests werden am Donnerstag beschlossen
Für diesen Tag ist eine entsprechende Sondersitzung angesetzt. Auch am Mittwoch tagt der Nationalrat außertourlich, nämlich auf Antrag der SPÖ zum vermeintlichen Impfversagen der Regierung.
Anschober: Gesetzesentwurf für Eintrittsstest in der finalen Phase
Finalisiert werde derzeit auch ein Gesetzesentwurf für Eingangstests ab 18. Jänner, bestätigte Gesundheitsminister Rudolf Anschober am Freitag während einer Pressekonferenz. Diese seien aber jedenfalls kein Ersatz für Schutzmaßnahmen. Die Zahl der Test solle massiv gesteigert werden. "Ich höre, dass es da auf parlamentarischer Ebene in der kommenden Woche einen Arbeitsprozess geben wird", sagte der Gesundheitsminister. Anschober wolle zuerst eine Lösung erarbeiten und dann diese kommunizieren.
Gesetz für Eintrittstests soll am Dienstag vorliegen
Freilich gibt es bisher nur das parlamentarische Prozedere für das Reintesten. Denn der Entwurf für das dazu gehörige Gesetz lag bis Freitagmittag den Fraktionen noch nicht vor. Allerdings war zuletzt von einer Verständigung zwischen Koalition und SPÖ ausgegangen worden. Gelingt dies, wird am Dienstag in einem Gesundheitsausschuss das Gesetz fertig fürs Plenum gemacht, wo am Donnerstag der Beschluss erfolgt.
Dazwischen geht die Sondersitzung der SPÖ am Mittwoch über die Bühne. Dabei heißt es früh aufstehen, da man bereits um 7.30 Uhr zusammentritt, allerdings nur für die Einbringung der "Dringlichen Anfrage" oder des "Dringlichen Antrags". Die Debatte wird dann ab 10.30 Uhr für rund drei Stunden abgeführt. Danach wird es für die Mitglieder des Ibiza-U-Ausschusses stressig, denn die für Mittwoch angesetzte Sitzung findet nach dem Plenum noch statt, allerdings mit einer Auskunftsperson weniger. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) kann wegen einer Operation am Kehlkopf nicht ins Parlament kommen.
(APA/Red)
