Corona-Bonus passierte Gesundheitsausschuss
Der Beschluss wurde neben den Regierungsfraktionen ÖVP und Grünen auch von der FPÖ mitgetragen, erfuhr die APA aus den Parlamentsfraktionen SPÖ und ÖVP. Ein SPÖ-Antrag auf eine Ausweitung auf mehr Bezugsberechtigte wurde vertagt.
Beschluss für 500 Euro für Gesundheits- und Pflegepersonal
Der Plan der Regierung sieht vor, dass die rund 189.000 Bediensteten in Krankenhäusern, stationären Einrichtungen bzw. mobilen Pflegediensten im Durchschnitt rund 500 Euro bekommen sollen. Konkret sollen den Bonus rund 26.000 Ärzte sowie 95.000 Pflege- und andere Mitarbeiter in Krankenanstalten erhalten, aber auch 68.000 Pflegekräfte in stationären Einrichtungen bzw. mobilen Diensten. Zuständig für die Auszahlungen werden die Länder und Einrichtungen sein. Sie können nach Belastung differenzieren und etwa für den Einsatz auf Covid- oder Intensivstationen mehr geben. Der Bund will dafür bis zu 95 Mio. Euro zur Verfügung stellen.
Der dem Ausschuss vorgelegte Gesetzesentwurf sieht nach Ansicht der drei Gewerkschaften GPA, vida und younion aber "große Ungerechtigkeiten" vor, am Dienstag gab es auch entsprechende Proteste. Vor Beginn des Gesundheitsausschusses hatten zum Teil mit Krankenwagen vorgefahrene Beschäftigte und Betriebsrätinnen in Dienstkleidung den Abgeordneten einen Offenen Brief und einen Entwurf für einen geänderten Gesetzestext übergeben.
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(APA/Red)
