Corona-Aufbauprogramm: Von der Leyen kommt am Montag nach Wien

Knapp ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein Corona-Aufbauprogramm hat Österreich Aussicht auf das erste Geld. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird dazu am Montag nach Wien reisen, teilte die EU-Behörde am Freitag mit. Hier wird sie voraussichtlich grünes Licht für den Corona-Aufbauplan Österreichs verkünden. Österreich rechnet mit 3,5 Mrd. Euro an EU-Zuschüssen für Projekte, der Schwerpunkt liegt im Bahn- und Breitbandausbau sowie in Öko-Investitionen.

Von der Leyen trifft Kurz in Wien

Von der Leyen werde am Vormittag (Pressekonferenz: 12.05 Uhr) in Wien Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) treffen, später in die Slowakei weiterreisen, hieß es seitens der EU-Behörde. Auf der Tagesordnung stehen demnach in beiden Ländern Besuche von Projekten, die im Rahmen des Aufbaufonds finanziert werden. In Österreich wird dies das Institut für Quantenoptik und Quanteninformation der Österreichischen Akademie der Wissenschaften sein.

Corona-Aufbauprogramm wird über Schulden finanziert

Der Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Corona-Aufbauprogramms "Next Generation EU" im Umfang von 750 Milliarden Euro - angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro. Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemiewieder flott zu bekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden.

Alle Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. Mindestens 37 Prozent der Mittel sollen in klimafreundliche Projekte und 20 Prozent in Digitalisierung fließen. Die Kommission hatte zwei Monate für die Prüfung, die nun abgeschlossen ist. Auf ihre Empfehlung hin muss in einigen Wochen noch der EU-Ministerrat die Pläne billigen, bevor das erste Geld fließen kann.

Von der Leyen will alle 27 Mitgliedsstaaten besuchen

Von der Leyen werde am Vormittag (Pressekonferenz: 12.05 Uhr) in Wien Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) treffen, später in die Slowakei weiterreisen, hieß es seitens der EU-Behörde. Auf der Tagesordnung stehen demnach in beiden Ländern Besuche von Projekten, die im Rahmen des Aufbaufonds finanziert werden. In Österreich wird dies das Institut für Quantenoptik und Quanteninformation der Österreichischen Akademie der Wissenschaften sein.

(APA/Red)