Comeback: Wohnzimmer-Tests werden wieder zugelassen
Die Wohnzimmer-Tests sind wieder zurück. Das sieht die Novelle zur Schutzmaßnahmen-Verordnung vor, die am Donnerstag vom Hauptausschuss beschlossen wird.
Wohnzimmer-Tests gelten für 3G-Bereiche
Demnach können selbst abgenommene Tests in 3G-Bereichen (wie am Arbeitsplatz) wieder anerkannt werden. Einzige, schon bekannte Voraussetzung: Sie müssen von einem behördlichen Datenverarbeitungssystem erfasst sein. Gelten werden sie wie normale Antigentests 24 Stunden.
Hohe Zahl der Coronatests aktuell nicht anders zu bewältigen
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagte im Pressefoyer nach dem Ministerrat, die hohe Zahl der Tests sei aktuell nicht anders zu bewältigen. Und es sei immer besser zu testen als gar nicht zu testen, betonte er. Gleichzeitig sagte der Regierungschef, es werde in den Bundesländern weiterhin daran gearbeitet, die PCR-Testkapazitäten auszuweiten.
Antigentests, wenn PCR-Testergebnisse nicht funktionieren
Auch der Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz, Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) erklärte, es bleibe die Anforderung, alles zu tun, um die PCR-Testkapazitäten auszubauen. "Antigentests werden dann angewendet, wenn PCR-Testergebnisse nicht funktionieren." Es ärgere ihn, dass die Länder für ihr Management hinsichtlich der Tests kritisiert werden, denn es gebe irgendwann auch ein "Ende der Fahnenstange".
Es sei aber auch eine Frage der Möglichkeiten und der vorhandenen Anbieter, sagte Nehammer zu den unterschiedlichen Kapazitäten in den Ländern. Es sei natürlich "vollkommen unzufriedenstellend", wenn es zu Problemen kommt. Gleichzeitig verwies er auf die im internationalen Vergleich hohe Testdichte in Österreich: "Wenn Sie einen europaweiten Vergleich suchen, werden Sie draufkommen, dass kaum in einem Land mehr getestet wird als in Österreich."
In diese Kerbe schlug auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne): In Deutschland werde pro Kopf seit Jahreswechsel etwa 30 bis 40 mal weniger getestet als in Österreich, sagte er. Auch seien die Fallzahlen in Österreich aus diesem Grund höher. Und man müsse sich fragen, wo man die vorhanden PCR-Testkapazitäten sinnvoll einsetzt, plädierte der Grünen-Chef dafür, kritischen Bereichen den Vorrang zu geben.
Scharfe Kritik am Comeback der Wohnzimmer-Tests kommt von den NEOS. Von einer "Bankrotterklärung" schreibt Pandemiesprecher Gerald Loacker in einer Aussendung. Eine Verordnung, die nicht aussagekräftige Tests wieder zulasse, und gleichzeitig völlig willkürliche, weil nutzlose Maßnahmen wie die Sperrstunde um 22 Uhr verlängere, zeige einmal mehr, dass die Regierung einfach keinen Plan habe.
Novelle zur Schutzmaßnahmen-Verordnung sonst ohne viel Neues
Ansonsten enthält die Verordnung keine großen Neuigkeiten. Die Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte bleiben - nunmehr mindestens bis 30 Jänner - ebenso bestehen wie die Sperrstunde in der Gastronomie.
(APA/Red)