Chefankläger Brammertz besucht Serbien

Das berichtete die Belgrader
Tageszeitung “Vecernje novosti”. Dafür entscheidend dürfte demnach
ein weiterer Besuch des UNO-Chefanklägers Serge Brammertz in Serbien
werden. Laut der Tageszeitung “Politika” ist ein erneuter Besuch von
Brammertz in Belgrad für 11. und 12. Mai geplant.

Holland knüpfte seine Unterstützung für die SAA-Umsetzung an die
Festnahme des einstigen Militärchefs der bosnischen Serben Ratko
Mladic, der vom UNO-Kriegsverbrechertribunal unter anderem auch wegen
des Völkermordes in der einstigen muslimischen Enklave Srebrenica im
Sommer 1995 angeklagt wurde. Nach dem Bosnien-Krieg (1992-1995) lebte
Mladic trotz Haager Anklage unter Militärschutz in Belgrad und war
erst 2003 untergetaucht, wird aber weiterhin in Serbien vermutet.

Die Niederlande habe einen Besuch des UNO-Chefanklägers Serge
Brammertz akzeptiert. Der Besuch stelle an sich eine positive
Tatsache dar, wurde auch der italienische Außenminister Franco
Frattini von der Tageszeitung am heutigen Mittwoch zitiert. Dem Blatt
zufolge dürfte der Widerstand der Niederlande nach dem Besuch von
Brammertz nachlassen.

Belgrad hatte sich zuvor für den Besuch einer EU-Delegation
eingesetzt, die sich in Serbien selbst von den Bemühungen der
Behörden, die flüchtigen Haager Angeklagten festzunehmen, überzeugen
würde. Nebst Mladic befindet sich auch noch der einstige Chef der
kroatischen Serben Goran Hadzic auf der Flucht. Seitens Belgrads wird
das SAA seit Anfang Februar einseitig umgesetzt.

Der Europarat stellte am Dienstag fest, dass Serbien seine
Zusammenarbeit mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal “stark
verbessert” habe.