Chaos in der U-Kommission rund um das Wiener KH Nord

Die U-Kommission rund um das Krankenhaus Nord brachte heute eher wenig Erkenntnis.
Die U-Kommission rund um das Krankenhaus Nord brachte heute eher wenig Erkenntnis. ©APA
Die Untersuchungskommission zum Wiener KH Nord startete heute mehr schlecht als recht. Nur ein Befragter äußerte scharfe Kritik am Bauprojekt.

Stephan Koller, Mitglied der Bewertungskommission, die klären sollte, wer das Wiener Krankenhaus Nord errichten soll, wirft dem Krankenanstaltenverbund die Einschränkung des Wettbewerbs bei der Ausschreibung des Großprojekts vor. “Wenn Sie mich fragen, war das ein von langer Hand vorbereiteter Deal zur Ausrichtung eines Auftrags an einen bestimmten Bieter”, sagte Koller im Rahmen der U-Kommission.

Zeugin kann sich an nichts erinnern

Die Sitzung der Untersuchungskommission am Dienstag gestaltete sich zeitweise recht chaotisch. Die Befragung der ersten Zeugin wurde nach kurzer Zeit beendet, da sie sich an kaum etwas erinnern konnte, ein weiterer Zeuge erschien nicht, da er wegen einer Namensgleichheit fälschlicherweise geladen worden war.

Geplant war außerdem die Befragung der ehemaligen ärztlichen Leiterin des KH Nord, Sylvia Schwarz, zur sogenannten Esoterik-Affäre. Sie sagte allerdings ab und soll nun zu einem anderen Termin geladen werden. Schwarz war nach ihrer Pensionierung als Beraterin für den KAV tätig. Im Zuge der Causa um die “energetische Reinigung” des Spitals wurde ihr Vertrag aufgelöst.

KAV verfasste Ausschreibung für spezielle Kunden

Ausführlich befragt wurde somit nur Koller. Dieser übte nach einiger Verwirrung darüber, ob er von seiner Verschwiegenheitspflicht entbunden ist oder nicht (er sah sich nicht entbunden, obwohl ein entsprechendes Schreiben des KAV vorlag), scharfe Kritik daran, dass der Krankenanstaltenverbund in der Ausschreibung für den Bau des Krankenhauses verlangte, dass Bewerber auch ein passendes Grundstück zur Verfügung stellen müssen.

Das habe zu einer starken Einengung des Bewerberkreises und des Wettbewerbs geführt. “Wenn ich jemanden loswerden möchte, setze ich die Kriterien so an, dass der andere nicht mitkann. Das war in diesem Fall das Grundstück”, sagte Koller.

KAV habe nicht mit Bietern verhandelt

Als die Verhandlungen schließlich lediglich mit dem Bieterkonsortium Porr-Siemens-Vamed fortgeführt wurden, habe er das als einziges Mitglied der Bewertungskommission kritisiert. In einem Gutachten sei klargestellt gewesen, dass immer mit mehreren Bietern zu verhandeln sei. “Der KAV hat sich nicht daran gehalten”, kritisierte der Zeuge. “Die Kommission war ein Feigenblatt für kommende Entwicklungen, die schon vorherbestimmt sind”, behauptete er.

Letztendlich entschied sich der KAV dafür, das Spital selbst umzusetzen, und brach die Verhandlungen mit Porr-Siemens-Vamed ab.

Nächste Woche kommt Sonja Wehsely

Spannend werden dürfte die Sitzung nächste Woche, in der die ehemalige Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) befragt werden soll. Die Mitglieder der Untersuchungskommission beschlossen am Dienstag außerdem, die frühere Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger sowie Bürgermeister Michael Ludwig (beide SPÖ) als Zeugen zu laden. Ludwig soll in seiner Funktion als Bürgermeister über die weiteren Schritte in Bezug auf das Spital Auskunft geben und als ehemaliger Wohnbaustadtrat zur Grundstückssuche befragt werden.

(APA/red)

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