Causa Hygiene Austria: Opposition will 15 Befragungstage
Diese Forderung erhoben sie am Freitag in einem gemeinsamen Schreiben an die grüne Ausschussvorsitzende Nina Tomaselli. "Angesichts der dramatischen Vorkommnisse" rund um die Causa Hygiene Austria sehe man beim Fahrplan "dringenden Handlungsbedarf".
Fünf Termine für Hygiene Austria-Causa
Um die Vorkommnisse in der Causa um die FFP2-Maskenproduktion von Hygiene Austria zu beleuchten und zu untersuchen, brauche es allein fünf Termine, heißt es. SPÖ-Fraktionsführerin Karin Greiner will etwa klären, "warum die Hygiene Austria so lange Zeit als Exklusivanbieter für die Maskenlieferungen gegolten hat".
Auch für NEOS- Mandatar Douglas Hoyos stehen die Vorgänge rund um Hygiene Austria im Zentrum: "Wir müssen die Causa restlos aufklären." Die "Pleiten-Pech-und-Pannen-Serie der Bundesregierung" wachse sich immer mehr zu einem "handfesten ÖVP-Skandal" aus. Der Freiheitliche Abgeordnete Wolfgang Zanger sieht es als "unumgänglich" an, dass eine ausreichende Zahl an Ausschussterminen zur Verfügung gestellt wird. Nur so sei eine seriöse Aufarbeitung "all der dubiosen Beschaffungsvorgänge" möglich.
Das Schreiben der drei Fraktionen enthält eine Liste an konkreten Terminvorschlägen für den "kleinen Untersuchungsausschuss", dabei handelt es sich eigentlich um einen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses. "Wir gehen davon aus, dass dieser Fahrplan angesichts der Vorkommnisse und im Sinne einer parlamentarischen Aufarbeitung der Beschaffungsvorgänge Ihre Unterstützung findet und bitten um rasche Rückmeldung", schreiben SPÖ, FPÖ und NEOS an Ausschussvorsitzende Tomaselli.
(APA/Red)
