Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Causa Casinos: Löger steht nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung

Löger steht nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung.
Löger steht nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung. ©APA/AFP/ALEX HALADA
Der in der Casinos-Cuasa möglicherweise involvierte Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) steht nicht mehr für diesen Posten zur Verfügung.
Freiwillige Durchsuchung bei ÖABG

Bei ihm sei "bereits vor einigen Wochen die Entscheidung gereift, einer neuen Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen und wieder in die Privatwirtschaft zurückzukehren", sagte Löger in einer schriftlichen Stellungnahme der APA am Mittwoch.

Löger war vor Auftauchen der Vorwürfe in der Casinos-Causa immer wieder für eine Wiederbestellung als Finanzminister genannt worden. "Über meine persönliche Entscheidung habe ich Sebastian Kurz bereits vergangene Woche informiert." Dieser "persönliche Schritt" stehe daher in keinerlei Zusammenhang mit den aktuellen Ermittlungen zum "FPÖ-Novomatic-Deal", so Löger, dem vorgeworfen wird, über den Deal als Minister bescheid gewusst zu haben. Löger weist die Vorwürfe zurück. "Die Anschuldigungen entbehren jeglicher Grundlage und werden sich bald in Luft auflösen."

Hausdurchsuchungen rund um Sidlo-Bestellung bei Casinos ausgeweitet

Die Bestellung des FPÖ-Politikers Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria zieht weitere Kreise. Heute gab es Hausdurchsuchungen bei der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG, ÖBAG-Chef Thomas Schmid, Ex-Finanzminister Hartwig Löger und Casinos Aufsichtsratschef Walter Rothensteiner sowie seinem Stellvertreter Josef Pröll, berichten "profil", "Standard" und "Presse".

"Die Presse" schreibt von einer Aktennotiz Rothensteiners, die ihr vorliege. Sie laute: "Hat (Anm.: Löger) mit Johann Graf (Anm.: Gründer und Alleinaktionär der Novomatic) konferiert, der hat irgendeinen Hintergrunddeal mit den Blauen. Daher ist Sidlo ein Muss Alternativkandidaten von Neumann gibt es nicht mehr, Graf will es nicht. Habe Löger gesagt, dass ich damit eigentlich meine Funktion überdenken muss. Versteht er, bittet mich, ihn zu verstehen. Er wird mit Pröll und Sazka reden, damit wir einstimmig bestellen können. Ich rede mit Steiner." (Anm.: Mit "Steiner" ist Raimund Steiner vom Personalberatung Egon Zehnder gemeint. Das Unternehmen war von der Casag mit der Beurteilung der Kandidaten betraut.)

Löger wies heute Dienstag alle Vorwürfe zurück: "Die Anschuldigungen entbehren jeglicher Grundlage. Ich sehe die freiwillige Nachschau und die damit verbundenen Vorwürfe gelassen und werde daher selbstverständlich voll inhaltlich mit den Behörden kooperieren, damit sich diese absurden Vorwürfe möglichst bald in Luft auflösen", ließ er der APA mitteilen.

Die ÖBAG bestätigte in einer Aussendung, dass bei ihr eine "Nachschau", also eine freiwillige Hausdurchsuchung, stattgefunden habe und sie sich auf die Bestellung Sidlos zum Finanzvorstand der Casinos Austria bezogen habe. Zugleich weist die ÖBAG, die ein Drittel der Anteile an den Casinos Austria hält, darauf hin, dass sie in keiner Weise als Beschuldigte davon betroffen sei, mit den ermittelnden Behörden vollinhaltlich kooperiere und sämtliche gewünschten Unterlagen freiwillig den Behörden übergeben habe. Weder die ÖBAG noch ihre Vorgängergesellschaft ÖBIB seien in die Vorstandsbestellung von Peter Sidlo eingebunden gewesen.

Der frühere FPÖ-Bezirksrat Peter Sidlo ist unter der ÖVP-FPÖ-Regierung Anfang Mai als Finanzchef der Casinos Austria eingesetzt worden, obwohl der engagierte Personalberater Zehnder Zweifel an seiner Eignung geäußert hatte. In einer anonymen Anzeige wurde danach der Vorwurf geäußert, dass Casinos-Großaktionär Novomatic diese Bestellung aufgrund eines Deals mit der FPÖ akzeptiert habe. Demnach hätte sich die FPÖ als Dank für die Bestellung künftig für Lockerungen im Glücksspielgesetz einsetzen sollen. Sowohl die FPÖ als auch Novomatic dementieren kategorisch so eine Absprache.

Trotzdem hat es bereits Hausdurchsuchungen bei Novomatic-Chef Harald Neumann, Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Ex-FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus und Sidlo selber gegeben. Seit Anfang September läuft auch bei den Casinos eine interne Überprüfung des Falls, Sidlo ist einstweilen auf Urlaub. Auch sein Mandat als Generalrat der Nationalbank hat er ruhend gestellt. Der interne Prüfbericht der Casinos soll bis Ende November vorliegen, wobei Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner weiter volles Vertrauen in ihn äußert: "Ich gehe davon aus, dass er sich nichts zuschulden kommen hat lassen und dass er Anfang Dezember wieder im Unternehmen sein wird", sagte sie vor einer Woche vor Journalisten.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Causa Casinos: Löger steht nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen