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C5-Außenminister beraten über Grenzöffnung zu Drittstaaten

Am Dienstag findet das Treffen in Budapest statt.
Am Dienstag findet das Treffen in Budapest statt. ©APA/BARBARA GINDL
Am Dienstag beraten die Außenminister von Ungarn, Tschechien, Slowenien, Slowakei und Österreich über die Grenzöffnung zu Drittstaaten.

Die Außenminister von Ungarn, Tschechien, Slowenien, Slowakei und Österreich beraten am Dienstag in Budapest unter anderem über die Wiederherstellung der Reisefreiheit - besonders im Hinblick auf die Öffnung mit Drittstaaten. Das teilte eine Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Montag gegenüber der APA mit.

Zusammenarbeit bei Krisenbewältigung wird thematisiert

Ein weiteres Thema werde die Zusammenarbeit bei der Bewältigung von Covid-19-Pandemie - gesundheitlich und wirtschaftlich - sein. Auch Gespräche über den Wiederaufbauplan und mehrjähriger Finanzrahmen der EU stehen auf der Agenda.

Beim Thema Grenzöffnung gehe "Österreich - wie beispielsweise auch Slowenien - sehr vorsichtig vor", betonte die Sprecherin.

Einreiseverbote für 14 Drittstaaten ab 1. Juli

Die EU hatte sich Ende Juni auf ein Ende der wegen der Coronakrise verhängten Einreiseverbote für 14 Drittstaaten ab 1. Juli verständigt. Demnach fielen Einreiseverbote für Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay sowie für China, sofern China im Gegenzug auch EU-Bürger wieder einreisen lässt.

Österreich hat wegen der Entwicklung der Coronavirus-Infektionen allerdings für den Westbalkan inkl. Serbien und Montenegro eine Reisewarnung ausgesprochen. Slowenien hat darüber hinaus Kroatien von der "grünen Liste" epidemiologisch sicherer Staaten gestrichen. Die Grenzen bleiben offen, und selbst im Fall einer Schließung will Slowenien den Transit etwa österreichischer Urlauber weiterhin ermöglichen. Die ungarische Regierung will Einreisen aus Afrika, Südamerika und fast allen Ländern Asiens - mit Ausnahme von China und Japan - untersagen.

Das erste Treffen der fünf Außenminister in diesem Format, das der slowenische Außenminister Anže Logar C5 (Central5) nannte, fand Mitte Juni auf Initiative Schallenbergs in Wien statt. Seine Intention sei es damals gewesen, "dass der intensive Austausch und regelmäßige Kontakt, den Österreich mit seinen Nachbarländern während der Zeit der Grenzkontrollen gepflegt hat, auch in der Zeit danach fortgeführt werden sollte".

Treffen der Außenminister in Budapest

Die Außenminister von Österreich, Slowenien, der Slowakei (Ivan Korčok), Tschechien (Tomáš Petříček) und Ungarn (Péter Szijjártó), die am Montag in Brüssel beim ersten EU-Rat seit dem Corona-Lockdown Mitte März zusammenkommen waren, treffen einander um 9.00 Uhr in Budapest. Um 10.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant. Ein weiteres Treffen ist im September in Slowenien avisiert.

(APA/Red)

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