Bundestheater: "Größte Strukturreform seit Ausgliederung"

Die Holding soll zwar vor allem in ihrer Kontrollfunktion gestärkt werden, doch die Berufung der kaufmännischen Geschäftsführer der Bühnengesellschaften erfolgt künftig vom Kulturministerium. Auch die Aufteilung der finanziellen Mittel hat sich der Kulturminister als neben der Bestellung der Geschäftsführer gravierendste kulturpolitische Einflussmöglichkeit vorbehalten. Sie soll “auf Vorschlag der Bundestheater-Holding nach Anhörung der Bühnengesellschaften” durch den Minister erfolgen.

Statt einer Abgeltung der künftigen personellen Mehrkosten aufgrund kollektivvertraglicher Erhöhungen wurde im Gesetz eine Möglichkeit vorgesehen, “allfällige zusätzliche Mittel” (Ostermayer) für bauliche, betriebliche Maßnahmen oder für kulturpolitische Sondervorhaben zu leisten. Dies sei natürlich “in Abhängigkeit der finanziellen Rahmenbedingungen” zu sehen, sagte Ostermayer heute, Mittwoch, in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten. Die Verteilung dieser zusätzlichen Budgetmittel soll in “dreijährigen, rollierenden Leistungs- und Zielvereinbarungen” zwischen Kulturministerium und Holding festgelegt werden, die Holding ihrerseits schließt solche Vereinbarungen mit den Bühnengesellschaften ab.

In den sechswöchigen intensiven Verhandlungen mit dem Finanzministerium und dem Koalitionspartner sei bis zuletzt die Frage umstritten gewesen, ob die Holding einen oder zwei Geschäftsführer bekommen soll, sagte der Minister. Ein zweiter Geschäftsführer kann nun “bei Bedarf” bestellt werden. Von bisher 40 Eigentümervertretern in den Aufsichtsräten von Holding und Bühnengesellschaften wird auf künftig 30 (jeweils sechs Aufsichtsräte) verschlankt: In der Holding werden künftig vier Aufsichtsräte vom Kulturministerium und zwei von Finanzministerium gestellt, bei den Bühnen kommen zwei von der Holding, drei vom Kultur- und einer vom Finanzministerium.

Als “sehr gutes Ergebnis” bezeichnete Bundestheater-Holding-Chef Günter Rhomberg den Begutachtungs-Entwurf der Novelle zum Bundestheaterorganisationsgesetz gegenüber der APA. Dieses werde “uns Verpflichtung sein, mit großer Verantwortung weitere organisatorische Verbesserungen und damit zusammenhängend Einsparungen vorzunehmen”.

Die Novelle geht heute, Mittwoch in Begutachtung: Ziel ist ein Ministerrats-Beschluss am 16. Juni, ein Beschluss im Nationalrat vor dem Sommer und ein Inkrafttreten des Gesetzes Anfang September. Kurz danach soll die Ausschreibung des neuen Holding-Geschäftsführers erfolgen. Auf die Frage, was der jetzige Geschäftsführer zu der Novelle meine, sagte Ostermayer: “Ich gehe davon aus, dass Günter Rhomberg zufrieden ist.”