Bundespräsident Van der Bellen auf Staatsbesuch in Moldau
Gemeinsam mit dem moldauischen Bildungs- und Wissenschaftsminister Dan Perciun wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwochnachmittag eine Berufsschule für Informatik und IT in der Hauptstadt Chisinau besichtigen.
Bundespräsident Van der Bellen eröffnet Wirtschaftsforum in Moldau
Am Donnerstagvormittag empfängt die moldauische Präsidentin Maia Sandu den österreichischen Bundespräsidenten und seine slowenische Amtskollegin Nataša Pirc Musar im Präsidentenpalast. Nach den dreiseitigen Gesprächen werden die drei Staatsoberhäupter eine Pressekonferenz abhalten. Am Donnerstagnachmittag wird Van der Bellen auch Parlamentspräsident Igor Grosu und Premierminister Dorin Recean treffen, bevor er die EU Partnerschaftsmission für die Republik Moldau besuchen wird. Am Freitag wird Van der Bellen gemeinsam mit Präsidentin Sandu ein Wirtschaftsforum eröffnen. Danach ist ein Besuch an der Staatlichen Universität Moldau geplant, wo Van der Bellen, Pirc Musar und Sandu mit Studenten über die europäische Integration diskutieren werden.
EU-Kommission empfahl Beitrittsverhandlungen mit Moldau
Die Republik Moldau, eine ehemalige Sowjetrepublik, befindet sich zwischen Rumänien und der Ukraine und zählt zu den ärmsten Staaten Europas. Mit einer ähnlichen Größe und Bevölkerungszahl wie die österreichischen Bundesländer Nieder- und Oberösterreich wird das Land demokratisch regiert. Die Amtssprache ist Rumänisch, während Russisch auch weit verbreitet ist. Eine Minderheit in Moldau, die Gagausen, spricht eine Turk-Sprache, die von der UNESCO als gefährdet eingestuft wird. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl von 2,6 Millionen Menschen hat Moldau mehr Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen als jedes andere Land. Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die Europäische Union Moldau nach Angaben von Diplomaten mit etwa einer Milliarde Euro unterstützt.
Der Binnenstaat war über viele Jahrhunderte Teil des Osmanischen Reiches, danach unter russischer Herrschaft und anschließend Teil Rumäniens. Von 1940 bis 1991 gehörte Moldau zur Sowjetunion. In den letzten Jahren hat das Land eine pro-westliche Wende vollzogen und dadurch die Beziehung zu Moskau belastet. Im Jahr 2022 erhielt Moldau unter der pro-europäischen Präsidentin Sandu, die 2020 den russlandfreundlichen Präsidenten Igor Dodon ablöste, den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Anfang November empfahl die Europäische Kommission den Beginn von Verhandlungen über einen EU-Beitritt.
Moldau hofft auf EU-Beitritt bis 2030
Moldau strebt einen EU-Beitritt bis 203 an - vorerst jedoch ohne die abtrünnige prorussische Region Transnistrien, wo Tausende russische Soldaten stationiert sind. Ein schrittweiser EU-Beitritt werde in Betracht gezogen. Der erste Schritt würde das rechte Ufer des Dnjestr einbeziehen, während der zweite Schritt auch das linke Ufer einschließen würde, erklärte Sandu am Montag. Es sei wichtig, dass ihr Land nicht erst nach der Beilegung des transnistrischen Konflikts Mitglied der Europäischen Union werde. Denn dies würde de facto bedeuten, dass dem Kreml ein Vetorecht in Bezug auf die europäische Integration der Moldau eingeräumt werde, betonte Sandu.
Das moldauische Staatsoberhaupt ist überzeugt, dass "der zweite Schritt" bald folgen wird. Sobald die Einwohner Transnistriens erkennen, dass der Lebensstandard in der Republik Moldau durch den EU-Beitritt kontinuierlich steigt, werden sie vermutlich den gleichen Weg einschlagen wollen.
(APA/Red)