Brammertz tadelt Kroatien - Artillerietagebücher fehlen

Er vertrat die Ansicht, dass Kroatien während der letzten sechs Monate “anwendbar und rechtzeitig” auf alle Forderungen geantwortet habe, stellte aber zugleich fest, dass die Anklagebehörde schon längere Zeit erfolglos nach den Artillerietagebüchern gesucht habe. Dies meldete die kroatische Nachrichtagentur HINA am Donnerstagabend.

“Hinsichtlich Kroatien richtet sich die einzige offene außerordentliche Frage bei den Forderungen der Anklage darauf, dass Kroatien die wichtigen Militärdokumente von der Operation Sturm von 1995 zusichere. Wegen erfolgloser Bemühungen meines Büros, an diese Dokumente heranzukommen, muss ich diese Sache vor dem Rat präsentieren”, sagte Brammertz in seiner Rede vor dem Sicherheitsrat. Er stellte fest, dass Kroatien wegen der Forderungen des Haager Tribunals einige Untersuchungen durchgeführt und die weitere Informationen gegeben habe. Nach den Aussagen des Chefankläger sei es “sehr wichtig, dass Kroatien diese Schlüsseldokumente übergibt”.

Brammertz erklärte weiter im Zusammenhang mit dem Kroatien-Bericht, er habe dem kroatischen Ministerpräsidenten Ivo Sanader für das bekundete “persönliche Interesse und die Entschlossenheit im Hinblick auf die Lösung dieser Frage” gedankt. Sanader hat gesagt, dass Kroatien, als Mitglied des UN-Sicherheitsrates, der NATO und zukünftiges EU-Mitglied das Haager Tribunal auch weiterhin voll unterstützen werde.

Der Bericht Brammertz’ wird in Kroatien positiver als erwartet eingeschätzt. Schon Tage vor dem Sitzung des UN-Sicherheitsrates hatten die Medien spekuliert, dass der Bericht wegen der Artillerietagesbücher, die die Anklage schon mehrmals erfolglos gefordert hat, negativ ausfallen werde. Der kroatische Ministerpräsident ist deswegen schon am Wochenende nach New York gereist, um dort auch durch eine diplomatische Kampagne für einen besseren Bericht Lobbying-Arbeit zu betreiben.