Brammertz besucht erneut Belgrad

Schon Ende dieser Woche wird nach Angaben des serbischen Arbeitsministers Rasim Ljajic auch der US-Gesandte für Kriegsverbrechen Stephen Rapp in der serbischen Hauptstadt erwartet. “Die Gespräche haben zum Ziel, zu summieren, was wird getan haben und was getan wird, um die Geschichte in Den Haag abzuschließen”, sagte Ljajic am Montag der Tageszeitung “Blic”. Dass zwei Haager Angeklagte weiterhin flüchtig sind und in Serbien vermutet werden, gilt als Haupthindernis für eine weitere Annäherung Serbiens an die EU.

Ljajic, der in der serbischen Regierung für die Zusammenarbeit mit dem UNO-Gerichtshof zuständig ist, bestätigte dem Blatt, dass unlängst bei Novi Sad nach dem Ex-Militärchef der bosnischen Serben Ratko Mladic gefahndet worden war. Am Freitag wurde in der Vojvodina-Hauptstadt auch im Fall des einstigen Serbenchefs in Kroatien, Goran Hadzic, eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Beide lebten jahrelang unbehelligt in Serbien, bevor sie 2002 bzw. 2004 untertauchten.

Der Minister machte keine konkreten Angaben zu den laufenden Fahndungen, bekundete allerdings erneut seine Überzeugung, dass die beiden Flüchtigen den Fahndern noch vor Jahresende ins Netz gehen würden. “Die besten Mitarbeiter der Nachrichtendienste BIA und VBA (Militärgeheimdienst, Anm.) sind engagiert worden”, betonte Ljajic.

In dem für Mittwoch erwarteten Fortschrittsbericht für den Westbalkan und die Türkei dürfte die EU-Kommission die Umsetzung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) mit Serbien empfehlen. Das Abkommen wurde zwar im April 2008 unterzeichnet, es wird aber nur einseitig von Serbien angewandt. Die Niederlande widersetzen sich einer Umsetzung durch die EU, solange Mladic nicht an das Gericht in Den Haag überstellt worden ist.