AA

Bosnien bald ohne internationalen Beauftragten?

Das Amt des internationalen Bosnien-Beauftragten wird nach Angaben einer bosnischen Zeitung in absehbarer Zeit abgeschafft werden. "Dnevni avaz" berichtet unter Berufung auf Diplomatenkreise, die Europäische Union soll bis Ende nächster Woche einen Sonderbeauftragten für Sarajevo bestellen.

Der bisherige Amtsinhaber und neue slowakische Außenminister Miroslav Lajcak würde demnach das Amt des internationalen Bosnien-Beauftragten weiterhin innehaben. Seine Aufgaben in Sarajevo sollte in diesem Fall allerdings sein Stellvertreter, Raffi Gregorian, ausführen. Der Bosnien-Beauftragte verfügt über sehr weitreichende Befugnisse. Diesen sogenannten “Bonn Powers” ermöglichen es ihm unter anderem, Gesetze zu erlassen oder Amtsträger zu entlassen.

Dem Blatt zufolge gehen in der internationalen Staatengemeinschaft die Meinungen über diese Frage stark auseinander. Eine sehr aktive Rolle soll Russland übernommen haben, das laut “Dnevni avaz” bereit sein soll, die Bemühungen Italiens um das Amt des internationalen Bosnien-Beauftragten zu unterstützen.

Auch führende Politiker der drei bosnischen Staatsvölker vertreten unterschiedliche Standpunkte zum internationalen Bosnien-Beauftragten. Während muslimische Politiker auf eine Beibehaltung des Amts beharren, sind serbische Politiker, insbesondere der bosnisch-serbische Premier Milorad Dodik, der Ansicht, dass es überflüssig geworden ist.

Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hatte am Donnerstag im Namen der EU-Ratspräsidentschaft betont, dass die EU erst dann bereit sei, ihre Präsenz in Bosnien-Herzegowina zu verstärken, wenn das Dayton-Friedensabkommen umgesetzt ist. Erst dann werde auch das Büro des Hohen Repräsentanten in das eines EU-Sonderbeauftragten umgewandelt. Die Hauptverantwortung für eine erfolgreiche Umwandlung liege bei den bosnischen Politikern, sagte Schwarzenberg vor der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Wien.

  • VIENNA.AT
  • Moj Bec News
  • Bosnien bald ohne internationalen Beauftragten?
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen