Borrell fordert Pause bei Iran-Atomverhandlungen in Wien

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich für eine Pause in den Iran-Atomverhandlungen in Wien ausgesprochen.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich für eine Pause in den Iran-Atomverhandlungen in Wien ausgesprochen. ©Stephanie Lecocq,Pool Photo via AP, File
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich für eine Pause in den von EU-Spitzendiplomeaten Enrique Mora geleiteten Iran-Atomverhandlungen in Wien ausgesprochen.

Zwar liege der endgültige Text "im Wesentlichen" auf dem Tisch, so Borrell am Freitag auf Twitter. Doch wegen "externer Faktoren" sei nun Pause "erforderlich", sagte er in Anspielung auf die jüngsten Forderungen Russlands.

"Wir müssen eine Pause einlegen und in unsere Hauptstädte zurückkehren", sagte am Freitagnachmittag auch der EU-Chefverhandler Enrique Mora in einem kurzen Pressestatement vor dem Wiener Luxushotel Coburg, in dem die Verhandlungen geführt wurden. Auch er verwies auf "externe Faktoren", lobte aber zugleich die Kompromissbereitschaft "aller Delegationen". "Wir sind fast am Ziel", betonte der spanische Diplomat.

Borrell fordert Pause bei Iran-Atomverhandlungen in Wien

Moskau hatte von den westlichen Staaten Garantien verlangt, dass die wegen des Ukraine-Krieges verhängten Sanktionen keine Auswirkungen auf die Handelsbeziehungen mit dem Iran haben werden. Neben den europäischen Staaten hatte auch der Iran irritiert auf die am vergangenen Wochenende erstmals geäußerten russischen Forderungen reagiert. Borrell sagte, dass er nun mit den Vertragsparteien des Iran-Atomdeals sowie den USA in Kontakt bleiben werde, "um die aktuelle Situation zu überwinden".

Verhandlungen über Reaktivierung des Iran-Atomdeals in Wien

Unterhändler der verbliebenen fünf Vertragsparteien des Iran-Atomdeals hatten in den vergangenen Monaten darüber verhandelt, wie das Abkommen mit Einbindung der USA reaktiviert werden kann. Dieses sieht strenge Kontrollen des iranischen Atomprogramms im Gegenzug für eine Lockerung internationaler Sanktionen gegen den Iran vor. Nachdem die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 das Abkommen verlassen hatten, brach dieses Modell zusammen. Weil die USA mit Sanktionsdrohungen den Handel mit dem Iran torpedierten, zog sich dieser aus seinen Verpflichtungen aus dem Deal zurück.

(APA/Red)

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