Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Blümel hält am Mittwoch seine erste echte Budgetrede

Am Mittwoch hält Finanzminister Blümel seine erste echte Budgetrede.
Am Mittwoch hält Finanzminister Blümel seine erste echte Budgetrede. ©APA/ROBERT JAEGER
Am Mittwoch hält Finanzminister Blümel seine erste echte Budgetrede. Zuvor war seine Premiere im März wegen der Coronakrise geplatzt.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hält am Mittwoch seine erste echte Budgetrede. Blümels Premiere im März war geplatzt, weil Corona die Zahlen zur Makulatur gemacht hatte. In einer "Erklärung" legte er damals ein Krisenbudget für 2020 vor, das noch vor Beschluss überarbeitet werden musste. Auch das Budget 2021 ist durch die Coronakrise geprägt: Die Regierung wird um 21 Mrd. Euro mehr ausgeben als einnehmen. Das gesamtstaatliche Defizit bleibt mit 6,3 Prozent des BIP hoch.

Haushalt für 2021 wird beschlossen

Unmittelbar vor der Budgetrede im Nationalrat wird die Regierung den Haushalt für 2021 beschließen. Die Eckpunkte sind bereits im Vorfeld durchgesickert. Ausgaben von 97 Mrd. Euro stehen Einnahmen von nur 76 Mrd. Euro gegenüber. Allein für den COVID-Fonds sind (inklusive Kurzarbeit) über neun Mrd. Euro vorgesehen.

Dass die Steuerreform im Finanzrahmen nicht eingepreist ist, hat zuletzt die Opposition empört. An die gestiegene Arbeitslosigkeit angepasst werden die Mittel des AMS für Schulungen und Qualifizierung. Mehr Geld gibt es u.a. für Verkehrsinvestitionen inklusive 1-2-3-Ticket, für das Verteidigungsministerium und für das Wirtschaftsressort.

BIP wird bei 6,3 Prozent liegen

Das auf EU-Ebene ausschlaggebende gesamtstaatliche Defizit wird inklusive Länder und Gemeinden auf 6,3 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) geschätzt. Es würde damit höher liegen als von den Wirtschaftsforschungsinstituten WIFO und IHS erwartet (6,1 bzw. 4,7 Prozent). Zum Vergleich: heuer erwartet das Finanzministerium ein Minus von 9,5 Prozent.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • Blümel hält am Mittwoch seine erste echte Budgetrede
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen