Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Bierlein: Hahn wäre "Mehrheitsfähiger" Kandidat

Hahn ist laut Bierlein ein "mehrheitsfähriger" Kandidat.
Hahn ist laut Bierlein ein "mehrheitsfähriger" Kandidat. ©APA/Hans Punz
Bundeskanzlerin Bierlein will Johannes Hahn (ÖVP) als österreichisches Mitglieder der Europäischen Kommission nominieren. Er "erfüllt alle Voraussetzungen, die ein Kommissar mitbringen muss", so auch Winterstein.
Bislang kein Kontakt zu Leyen
Bierlein schlägt Hahn vor

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein begründet ihren Vorschlag, Johannes Hahn (ÖVP) als EU-Kommissar zu nominieren, damit, dass er alle Voraussetzungen erfülle und gleichzeitig mehrheitsfähig sei. Das sagte Regierungssprecher Alexander Winterstein bei einem Pressegespräch am Freitag.

"Johannes Hahn erfüllt alle Voraussetzungen, die ein Kommissar mitbringen muss", sagte Winterstein. Er verwies darauf, dass er schon zwei Perioden erfolgreich absolviert habe. Zum anderen hätten die Konsultationen mit den Parteien ergeben, "dass derzeit Hahn derjenige Kandidat ist, der mehrheitsfähig im Hauptausschuss sein kann". Er gehe davon aus, dass Hahn eine ganze Periode machen werde, schließlich habe er selbst bereits gesagt, dass er dafür zur Verfügung stehe.

Winterstein berichtete über Gespräche mit Leyen

Winterstein berichtete außerdem, dass Bierlein am gestrigen Donnerstag ein Telefongespräch mit der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geführt habe. Darin sei es aber weder um Namen noch um Dossiers gegangen. "Es war ein sehr gutes und freundschaftliches Gespräch", betonte er. Bierlein habe von der Leyen viel Glück für die Abstimmung im Europaparlament gewünscht. Gespräche über die Ressortverteilung werde von der Leyen erst nach ihrer Wahl führen. "Natürlich" würden Bierlein und von der Leyen den Dialog dann fortführen.

Auf die Frage, ob es in Hinblick darauf, dass von der Leyen angekündigt hat, gleich viele Frauen wie Männer ernennen zu wollen, auch einen österreichischen Vorschlag für eine weibliche EU-Kommissarin gebe, meinte Winterstein lediglich: "Der Vorschlag der Frau Bundeskanzlerin liegt am Tisch." Nun sei der Hauptausschuss des Nationalrats am Zug. Der Vorschlag gehe dann zurück an die Bundeskanzlerin und werde danach im Ministerrat beschlossen.

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • Bierlein: Hahn wäre "Mehrheitsfähiger" Kandidat
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen