Beratung über Corona-Lockerungen im Mai

Kanzler Kurz hatte Öffnungsschritte für Mitte Mai angekündigt.
Kanzler Kurz hatte Öffnungsschritte für Mitte Mai angekündigt. ©REUTERS
Heute treffen sich Bund, Länder, Gemeinden und Sozialpartner, um über mögliche Öffnungsschritte ab Mitte Mai zu beraten. Ergebnisse werden für den Nachmittag erwartet.
Öffnung mit strengen Auflagen
Alles soll gleichzeitig öffnen

Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat diese in der Vorwoche in allen Bereichen von Kultur über Sport, Gastronomie bis Tourismus in Aussicht gestellt, mit strengen Auflagen. Die Öffnungskommission tritt um 11.00 Uhr im Bundeskanzleramt zusammen, Ergebnisse soll es am Nachmittag geben.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) meinte Donnerstagabend im Parlament, innerkoalitionär sei man "mehr oder weniger fertig", darüber hinaus seien aber noch Abstimmungen nötig. Der Schutz der Intensivstationen vor Überlastung sei dem Minister wichtig, hieß es zur APA, ebenso Schulöffnungen.

Spekulationen über Öffnungen ab 19. Mai

Erste Details waren schon vor der Pressekonferenz am Nachmittag durchgesickert. Kurz vor Pfingsten, konkret ab 19. Mai, dürfen Gastronomie und Tourismus wieder starten. Gleiches gilt für die Kultur und sonstige Veranstaltungen. Dies alles wird von Sicherheitskonzepten begleitet sein.

An sich ist vorgesehen, dass diese Öffnungen bundesweit geschehen. Ob einzelne Bundesländer mit schlechten Inzidenzen von dem Plan abweichen können, ist unklar. Vor allem Wien konnte sich zuletzt Öffnungsschritten auf allen Ebenen gleichzeitig nicht vorstellen. Als besonderer Problemfall könnte sich Tirol entpuppen, hat sich doch in diesem Bundesland eine neue Variante ausgebreitet, gegen die die Impfungen wohl allenfalls eingeschränkt wirken. Vorerst versucht man bloß, die Verbreitung über das Land hinaus mit einer Verlängerung der Ausreisetests unter Kontrolle zu bringen.

Als Vorbild nimmt sich die Regierung Vorarlberg, das ja schon seit einigen Wochen unter anderem die Gastronomie geöffnet hat. Dass das nicht unheikel ist, zeigen die heutigen Zahlen des Krisenstabs. Die Infektionen in Vorarlberg gehen nämlich immer deutlicher nach oben. Heute früh war das "Ländle" bereits das Bundesland mit der zweithöchsten 7-Tagesinzidenz nach Tirol, aber schon mit einem schlechteren Wert als Wien.

Strenge Sicherheitsauflagen für Gastro, Tourismus & Co.

Dennoch scheint ziemlich sicher, dass mit 19. Mai und damit an einem Mittwoch der Betrieb in den Gasthäusern auch in den anderen Bundesländern wieder startet. Dabei wird Masken- und Registrierungspflicht gelten, als Sperrstunde ist 22 Uhr im Gespräch. Zudem wird ein Test nötig sein, an einem Tisch werden bloß vier Personen (plus Kindern) gestattet sein und es wird größere Abstände zwischen den Tischen geben. Ähnliche Regelungen sind im Tourismus vorgesehen. Bei Veranstaltungen, vor allem im Kultur- und Sportbereich, werden die Kapazitäten wohl zumindest indoor nur zur Hälfte genützt werden können. Zudem wird keine Bewirtung bei den Events erlaubt. Der "Grüne Pass" dürfte erst Ende Mai als Eintrittskarte genützt werden können.

Die Öffnungsschritte sollen dann einige Wochen beobachtet werden. Ist die Entwicklung günstig, könnten im Juni weitere Lockerungen kommen. Erst dann ist etwa die Öffnung von Fitnessstudios eine Option. Die Nachtgastronomie wird wohl noch länger warten müssen.

Dafür wird es an den Schulen schnell gehen. Eine Rückkehr zum normalen Präsenzunterricht für alle Schulstufen dürfte bereits für den 17. Mai geplant sein. Derzeit haben nur die Volksschüler fünf Tage Unterricht an den Schulen, alle anderen grundsätzlich Schichtbetrieb.

Mahrer für "breite, faire Öffnung" vor Pfingsten

Vor Sitzungsbeginn im Kanzleramt erwiesen sich die meisten Teilnehmer als wortkarg. Lediglich Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer ließ sich ein Statement entlocken. Er plädierte für eine "breite, faire Öffnung" mit entsprechenden strengen Sicherheitskonzepten, wobei es ihm nicht so wichtig sei, ob diese am 17. oder 19. Mai losgehen solle, wie er auf Nachfrage meinte: "Uns ist es wichtig, dass es vor Pfingsten stattfindet." Die Gastro-Sperrstunde wünscht er sich jedenfalls um 22 Uhr, damit sich "zwei gute Runden am Abend" in den Lokalen ausgehen.

NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker pochte indes einmal mehr auf ein stufenweises Vorgehen: "Anstatt alle Bereiche zu öffnen und damit für Chaos und Unsicherheit zu sorgen, sollten die Öffnungsschritte in Stufen geschehen." Damit könnten die Auswirkungen der einzelnen Schritte beobachtet werden und die Menschen sowie die betroffenen Sparten sich in Ruhe darauf vorbereiten.

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(APA/Red)

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