Belgrad verzichtet vorläufig auf EU-Beitrittsantrag

Damit können wir nicht viel erreichen”, sagte Sonja Licht, Leiterin des Außenpolitischen Rates, eines beratenden Gremiums des serbischen Außenministeriums.

Sie erwarte auch nicht, dass der serbische Außenminister Vuk Jeremic bei den heutigen und morgigen Gesprächen mit den EU-Außenministern in Hluboka nad Vltavou auf der EU-Beitrittskandidatur Belgrads insistieren werde, präzisierte Licht für die Tageszeitung “Danas” (Freitag-Ausgabe).

Serbien hatte im April das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der Europäischen Union unterzeichnet. Seit Anfang Februar wird das SAA von Belgrad angewandt. Die SAA-Umsetzung seitens der Europäischen Union wurde von den Niederlanden blockiert, solange der wegen Kriegsverbrechen angeklagte Ex-Militärchef der bosnischen Serben, Ratko Mladic, flüchtig ist.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hatte andererseits Belgrad kürzlich wiederholt empfohlen, mit einem EU-Beitrittsantrag zunächst das Inkrafttreten des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens abzuwarten. Konkrete Fortschritte wären gemäß Rehn auch in den Bereichen der Justiz und des Kampfes gegen die Organisierte Kriminalität notwendig.