Beate Meinl-Reisinger nimmt Nationalratsmandat nicht an

Mein-Reisinger wird ihr Mandat nicht annehmen
Mein-Reisinger wird ihr Mandat nicht annehmen ©APA
Beate Meinl-Reisinger, Partei- und Klubchefin der Wiener NEOS, wird ihr Mandat zum Nationalrat nicht annehmen. Bei der nächsten Wien-Wahl, die 2020 angesetzt ist, will sie als Spitzenkandidatin der NEOS antreten.

Bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Donnerstag sagte Meinl-Reisinger: “Ich habe mich entschlossen, in Wien zu bleiben”. Wien sei eine “herrliche Stadt”. Sie wolle hier auch weiterhin gegen das “System Häupl, Ludwig, Vassilakou” antreten. Die NEOS sind seit 2015 im Gemeinderat bzw. Landtag mit dabei. Bei der Nationalratswahl kandidierte Meinl-Reisinger auf Platz eins der Landesliste bzw. auf dem dritten Platz auf der Bundesliste.

Meinl-Reisinger nimmt Nationalratsmandat für NEOS nicht an

“Ich setze mich für eine weltoffene Politik ein”, versprach die Wien-Chefin der Pinken, die auch stellvertretende Bundesobfrau der NEOS ist. Dass die Grünen nicht mehr im Nationalrat vertreten sein werden, tue ihr “persönlich und fachlich” leid, wie sie beteuerte. In Wien hätten die Grünen jedoch ihre Werte verraten – und etwa keine Bürgerbeteiligung beim umstrittenen Heumarkt-Projekt ermöglicht. Die FPÖ wolle sie nicht in einer Bundes- oder Stadtregierung sehen. Die Freiheitlichen würden Ängste schüren und mit der Angst spielen. “Dank” setzte es an dieser Stelle auch für ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der die Freiheitlichen stärker gemacht habe, wie sie kritisierte: “Kurz hat die FPÖ dorthin gebracht, wo sie Jörg Haider haben wollte.”

Die künftigen Wiener NEOS-Vertreterinnen im Parlament

Die beiden künftigen Wiener NEOS-Vertreterinnen im Parlament waren bei dem Termin ebenfalls mit dabei. Claudia Gamon zieht wieder in den Nationalrat ein, Stephanie Krisper hingegen ist neu. Sie ging auf Platz drei der Landesliste ins Rennen – hinter Gamon und Meinl-Reisinger, von deren Verzicht sie nun profitiert. Im Nationalrat können die NEOS in den kommenden Jahren Verfassungsmehrheiten ermöglichen. Dies sei eine “verantwortungsvolle Funktion”, wie Meinl-Reisinger heute betonte. Sie wolle Parlaments-Klubchef Matthias Strolz keine Tipps geben. Die NEOS würden aber jedenfalls “aufpassen”, dass die Werte einer liberalen und weltoffenen Gesellschaft erhalten blieben, versprach sie.

(APA/Red.)

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