Beate Meinl-Reisinger bleibt noch bis zur Sondersitzung im Nationalrat

Wie Meinl-Reisinger am Mittwoch auf APA-Anfrage ankündigte, will sie noch bis zur Sondersitzung kommenden Dienstag im Parlament bleiben und erst danach ihren Mandatsverzicht einreichen.

Meinl-Reisinger will über Bildung sprechen

Dass es ihr darum geht, die Sondersitzung kurz vor der Wiener Landtagswahl noch einmal für einen Auftritt zu nutzen, wies Meinl-Reisinger zurück. Ihr liege Bildung eben “sehr am Herzen” und “daher werde ich es mir nicht nehmen lassen, da zu sprechen”. Außerdem habe sie von Anfang an vorgehabt, ihre diese und kommende Woche tagenden Ausschüsse noch zu besuchen. Es bleibe jedoch beim Mandatsverzicht vor der Wiener Wahl, versicherte Meinl-Reisinger.

Rückttritt der NEOS-Kandidatin: FPÖ-Kritik

Kritik am vorige Woche angekündigten aber noch nicht offiziell eingereichten Rücktritt der Wiener NEOS-Kandidatin kommt von der FPÖ. Deren Vizeklubchef Gernot Darmann kündigte für die Sondersitzung eine Geschäftsordnungsdebatte dazu an. “Es muss Klarheit bestehen, wer dem Nationalrat angehört und wer nicht”, so Darmann. Meinl-Reisinger weist dies zurück, zumal auch FP-Obmann Heinz Christian Strache in Wien kandidiert, ohne aber den Nationalrat zu verlassen: “Die FPÖ skandalisiert das und Strache bleibt auf seinem Sessel picken?”

(apa/red)