Bayern führt Testpflicht für Pendler wieder ein

Bayern-Pendler sollen bald wieder einen negativen Coronatest benötigen.
Bayern-Pendler sollen bald wieder einen negativen Coronatest benötigen. ©APA/dpa/Tobias C. Köhler
Bayern will die Einreisebestimmungen erneut verschärfen, zukünftig brauchen Pendler für den Grenzübergang einen negativen Corona-Test. Eine neue Einreiseverordnung soll noch in dieser Woche stehen.
Registrierungspflicht für Einreise nach Österreich

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will in Kürze wieder eine wöchentliche Corona-Testpflicht für Berufspendler aus dem Ausland einführen. Mit einer neuen Einreise-Quarantäneverordnung des Bundes werde dafür voraussichtlich noch in dieser Woche die Möglichkeit geschaffen, sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Auf dieser Grundlage werde man das schon einmal praktizierte Modell wiederbeleben.

Ein Test pro Woche

Ende Oktober hatte Bayern schon einmal eine Testpflicht für Pendler aus dem Ausland eingeführt. Wer regelmäßig mindestens einmal wöchentlich nach Bayern einreiste, entweder zu Berufs- oder zu Ausbildungszwecken, musste den zuständigen Behörden regelmäßig einmal pro Woche einen negativen Corona-Test vorlegen. Die Maßnahme zielte vor allem auf Berufspendler aus Österreich und Tschechien.

Ende November hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Regelung allerdings gekippt - unter anderem argumentierten die Richter, die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung einer Testpflicht seien nicht gegeben. Genau dieses Problem wird nach Worten Söders nun durch die neue Verordnung des Bundes gelöst.

FFP2-Maskenpflicht für Nahverkehr und Einzelhandel

Ab kommenden Montag (18. Jänner) soll in Öffentlichen Verkehrsmitteln und im Einzelhandel zusätzlich eine FFP2-Maskenpflicht gelten. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Die Verfügbarkeit von FFP2-Masken in Bayern sei ausreichend, andere Masken sind nicht erlaubt.

(APA7red)

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