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BAWAG-Prozess: Verwarnung für Elsner

Im BAWAG-Prozess herrschten am Donnerstagvormittag raue Töne. Besonders zwischen Wolfgang Schubert, Anwalt von Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner, und Staatsanwalt Georg Krakow sprühten die Funken.

Richterin Claudia Bandion-Ortner versuchte die Gemüter zu beruhigen und appellierte an alle: “Ich würde allgemein um einen besseren Ton ersuchen”. Schließlich kam es zu einem Eklat: Nach scharfer Kritik Elsners am Staatsanwalt wurde der Ex-BAWAG-Chef von der Richterin verwarnt und ihm die Entfernung aus dem Gerichtssaal angedroht.

Zu der Auseinandersetzung kam es im Zuge der Abarbeitung der Fragen an Gutachter Fritz Kleiner: Krakow nahm zu den von Schubert vorgelegten Fragen einzeln Stellung. Einige der Fragen gehörten in ein “Privatissimum für Wirtschaftsstatistik” und hätten im Verfahren nichts verloren, andere Fragen seien schon zum x-ten Mal gestellt worden, sprach sich Krakow für die Ablehnung zahlreicher Fragen durch den Senat aus. In einer Replik verteidigte Schubert seine Fragen und zitierte aus der Strafprozessordnung, wonach Staatsanwälte die zur Belastung und zur Entlastung führenden Umstände beachten müssten.

Schwere persönliche Vorwürfe hat Elsner gegenüber Staatsanwalt Georg Krakow erhoben. Der Staatsanwalt sei “von krankhaftem Ehrgeiz besessen” und “hoffentlich eine singuläre Erscheinung unter den Staatsanwälten”, attackierte der Angeklagte den Ankläger. Außerdem ortete er Bösartigkeit beim Staatsanwalt. Richterin Claudia Bandion-Ortner hat Elsner daraufhin den Rauswurf aus dem Gerichtssaal angedroht. “Herr Elsner, jetzt verwarne ich Sie ausdrücklich, wenn Sie noch einmal unqualifizierte Vorwürfe gegenüber dem Staatsanwalt machen, dann sind Sie draußen!” rügte die Richterin den Ex-BAWAG-Chef.

Staatsanwalt Krakow wies einen weiteren Vorwurf Elsners, er würde die Verteidigung von Wolfgang Flöttl übernehmen, zurück. Durch das Objektivititätsgebot sei er geradezu verpflichtet, auch für Angeklagte möglicherweise entlastende Umstände aufzugreifen, erläuterte er gegenüber der APA.

Im Februar war es zu einem ähnlichen Eklat um Elsner gekommen. Damals hatte er die Richterin selber attackiert und mehrmals mit den Worten “So kann’s nicht gehen, Frau Rat” zurechtgewiesen. “Während Sie abgetanzt haben, habe ich hart gearbeitet”, warf Elsner der Richterin vor. Auch bei diesem Verbalangriff stand Elsner kurz vor einer Ordnungsstrafe – einem Verweis aus dem Gerichtssaal.

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