Barrot warnt vor Mafia bei Balkan-EU-Eingliederung

EU-Justizkommissar Jacques Barrot hat am Montag in Belgrad gewarnt, das Organisierte Verbrechen könnten den Integrationsprozess in Südosteuropa bedrohen.

Die Organisierte Kriminalität sei zweifelsohne eine internationale Frage und beziehe sich nicht nur auf den Westbalkan. In der Region habe die Frage jedoch besonderes Gewicht, da sie die Stabilität und den EU-Annäherungsprozess gefährden könnte, sagte Barrot zu Beginn eines Regionaltreffens zur Kriminalitätsbekämpfung.

Barrot begrüßte die Initiative zur Zusammenarbeit in Südosteuropa in diesem Bereich. Ein echter Test für die Behörden würden allerdings die Gerichtsurteile und die Beschlagnahmung von Besitz der Mafia darstellen, meinte Barrot. Über Südosteuropa wurden in Richtung Westeuropas alleine im Vorjahr rund 100 Tonnen Heroin im Wert von 416 Millionen Euro geschmuggelt, gab der EU-Justizkommissar an.

Die Aufhebung der Visapflicht, welche die EU-Kommission im Juli für Mazedonien, Serbien und Montenegro ab Anfang 2010 empfohlen hatte, und die Ergebnisse bei der laufenden Justizreform standen im Mittelpunkt der Gespräche, die Barrot im Anschluss mit dem serbischen Innenminister Ivica Dacic, Justizministerin Snezana Malovic sowie dem für die EU-Integration Serbiens zuständigen Vizepremier Bozidar Djelic führte. Die serbischen Behörden haben am Freitag Brüssel über die Erfüllung der Voraussetzungen für die Visa-Liberalisierung schriftlich benachrichtigt. Eine endgültige Entscheidung der EU-Kommission dazu wird Ende November oder Anfang Dezember erwartet. Das Thema wird zuvor im November auch vom EU-Parlament debattiert.

Am Rande der Regionalkonferenz traf Barrot auch mit dem serbischen Präsidenten Boris Tadic und Premier Mirko Cvetkovic zusammen. Tadic appellierte zuvor an die Staaten der Region, sich einem gemeinsamen Kampf gegen das Organisierte Verbrechen anzuschließen. Die serbischen Behörden seien fest entschlossen, den kriminellen Strukturen sowohl in Serbien wie auch darüber hinaus einen entscheidenden Schlag zu versetzen. Dabei rechne man mit der Hilfe der Europäischen Union. Am Dienstag wird Barrot Montenegro besuchen.

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