Bankenabgabe: London, Berlin und Paris einig

Bei der Einführung einer Bankenabgabe haben Deutschland und Frankreich auch Großbritannien mit ins Boot geholt. Unmittelbar vor dem G20-Gipfel der wichtigsten Wirtschaftsnationen diese Woche in Kanada haben die deutsche, britische und französische Regierung gemeinsam eine nationale Bankenabgabe vorgeschlagen. Sie soll sich an den Bankbilanzen orientieren, wie am Dienstag bekanntgegeben wurde.

Die konkrete Ausgestaltung der jeweiligen Abgabe könne aufgrund der nationalen Besonderheiten und Steuersysteme unterschiedlich ausfallen, wird betont. Bei der Festlegung der Höhe der Abgabe werde jedoch auf die Wahrung gleicher Wettbewerbsbedingungen geachtet. Unter den G20-Ländern ist eine Bankenabgabe weiter umstritten. Einige Staaten lehnen sie strikt ab, ebenso eine globale Finanzmarktsteuer.

Deutschland hatte bereits Ende März Eckpunkte für eine nationale Bankenabgabe bekanntgegeben. Im Sommer soll ein entsprechender Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen werden. Die jährlich bis zu 1,2 Milliarden Euro sollen in einen Krisenfonds fließen. Zusätzlich pocht Berlin von 2012 auf eine internationale oder europäische Abgabe auf Finanzgeschäfte. Einnahmen könnten direkt in den Etat fließen.

Der britische Finanzminister Osborne kündigte bei der Vorlage eines Sparpakets in London eine Bankensteuer ab Jänner an. Die Steuer soll auf Grundlage des Eigenkapitals der Banken berechnet werden und damit statt auf die Gewinne der Institute eher auf die Risiken abzielen, die sie eingehen. Frankreich will Details seiner Bankensteuer mit dem nächsten Budget vorlegen, hieß es.

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