Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Ausgangsbeschränkungen im Hauptausschuss verlängert

Die Ausgangsbeschränkungen gelten vorerst bis 22. November.
Die Ausgangsbeschränkungen gelten vorerst bis 22. November. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Mittwochabend wurden die Ausgangsbeschränkungen im Hauptausschuss verlängert. Sie gelten weitere zehn Tage - also bis 22. November.
Ausgangsbeschränkungen werden verlängert

Der Hauptausschuss des Nationalrats hat Mittwochabend einer Verlängerung der Corona-Ausgangsbeschränkungen ab 20 Uhr um weitere zehn Tage und damit bis 22. November zugestimmt. Einvernehmen über die von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) vorgelegte Novelle der Anfang November in Kraft getretenen Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung konnte mit den Stimmen der ÖVP, Grünen und SPÖ hergestellt werden, teilte die Parlamentskorrespondenz mit.

Die Verlängerung war notwendig, weil laut Covid-19-Maßnahmengesetz Ausgangsbeschränkungen wie das Verlassen des privaten Wohnbereichs jeweils nur für zehn Tage in Kraft sein können, danach ist erneut Einvernehmen mit dem Hauptausschuss herzustellen.

Zahlen-Anstieg nicht gebremst: Verlängerung notwendig

Da der rasante Anstieg der Zahl an Neuinfektionen in Österreich durch die Anfang November gesetzten Maßnahmen bisher nicht gebremst werden konnte, sei eine Verlängerung notwendig, erklärte Gesundheitsminister Anschober. Ganz Europa werde im Moment von einer zweiten Welle erfasst, die mit höheren Ansteckungs- und Hospitalisierungszahlen sowie einer steigenden Sterblichkeitsrate in einer Dynamik und Gewalt auftrete, die weit über die erste Welle im Frühjahr dieses Jahres hinausgehe. "In dieser Situation sind auch wir in Österreich", sagte Anschober. In den letzten neun Tagen seit der Einführung der neuen Ausgangs- und Betretungsregelungen sei keine Verbesserung erreicht worden. Der Erstbefund nach der Einführung des zweiten Lockdowns sei ein sehr schlechter.

SPÖ stimmte zu, bleibt aber bei Forderungen

Die SPÖ stimme zwar für eine Verlängerung der Ausgangsregelungen, dennoch bestehe die Forderung der Sozialdemokraten, dass künftig bessere und valide Daten unter anderem über die Wirksamkeit der gesetzten Maßnahmen auf den Tisch gelegt werden. Sonst werde es für ihre Fraktion künftig schwierig, im "Blindflug" zuzustimmen, sagte SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner. Diese "massiven Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte" bräuchten eine sachliche Rechtfertigung, so die SPÖ-Chefin. Die nunmehr vom Gesundheitsminister vorgelegten Sachverhaltsbegründungen zeigten einen guten Willen, dennoch würden einige Details und Daten fehlen, um von einer stichhaltigen Rechtfertigung sprechen zu können.

"Wir halten die Eingriffe in die Grundrechte zu weitgehend. Sie sind uns vor zehn Tagen zu weit gegangen und das ist noch immer so", sagte NEOS-Abgeordneter Gerald Loacker. Vonseiten der Freiheitlichen warnte Dagmar Belakowitsch insbesondere vor Kollateralschäden in der Gesellschaft.

>> Aktuelle News zur Coronakrise

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • Ausgangsbeschränkungen im Hauptausschuss verlängert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen