Auinger will 2024 Salzburgs Bürgermeister werden

Die Landtagswahl vom 23. April hat auch in der Stadt Salzburg für Verwerfungen gesorgt. Die SPÖ fiel dort hinter ÖVP, KPÖ Plus und FPÖ auf den vierten Platz zurück. "Wir nehmen das Ergebnis ernst und sehen es als Auftrag", sagte SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger in einem Pressegespräch am Freitag. Er will die Sozialdemokraten bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2024 wieder zur stimmenstärksten Partei in der Stadt machen und Stadtchef werden.

Auinger: ÖVP-FPÖ-Koalition in Salzburg kommt

"Es ist genauso wichtig, dann auch eine Mehrheit für dringend notwendige Maßnahmen zu bekommen", sagte Auinger, der von einem Lagerwahlkampf ausgeht. "Ich erwarte ein Match ÖVP und FPÖ gegen SPÖ, KPÖ und Grüne", sagte er. "Im Land wird Schwarz-Blau kommen. Die Stadt braucht darum ein Gegengewicht." Es gehe aber weder um links oder rechts, noch um arm oder reich, sondern darum, Politik für die Mehrheit zu machen. "Die SPÖ sei immer dann stark, wenn sie die Lebenssituation aller Menschen verbessern kann. Das kann die Verkäuferin sein, die mit Teilzeit eine Wohnung finanzieren muss, aber auch die alleinerziehende Bankangestellte, die einen Kinderbetreuungsplatz braucht."

Man dürfe nicht den Fehler machen, dass Ergebnis der Landtagswahl eins zu eins auf die Gemeindewahlen umzulegen, betonte der Vizebürgermeister. "Ein beherrschendes Thema im Wahlkampf war der Streit in der Bundespartei. Das hat für Gegenwind gesorgt." Zugleich habe KPÖ Plus-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl sein einziges Thema, leistbares Wohnen, seit Jahren geschickt in jeder Botschaft versteckt. Auinger kritisierte dabei indirekt, dass Dankl Teile seines Politikergehalts spende. "Es reicht nicht, Symptome mit Almosen und Populismus zu bekämpfen. Man muss die dahinter stehenden Strukturprobleme lösen."

Auinger will "Urlaub bei Salzburgern" machen

Zugleich wolle er mit dem Mythos aufräumen, dass die SPÖ nicht mehr bei den Menschen gewesen sei - was am Freitag auch Stadtpartei-Geschäftsführer Vincent Pultar unterstrich. Die Parteifunktionäre seien sicher häufiger in den Stadtteilen gewesen als die Kommunisten. "Wir werden aber die Sprechstunden und den Kontakt mit den Menschen besser vermarkten." Auinger betonte in diesem Zusammenhang, dieses Jahr "Urlaub bei den Salzburgern" machen zu wollen und stärker in die Stadtteile zu gehen als bisher. "Das gesamte Team der Stadt-SPÖ will Vertrauen, wo wir vermuten, dass wir es verloren haben, wieder zurückzugewinnen."Als Feindbild sehe er Dankl nicht. "Wir überschneiden uns bei vielen Themen."

Inhaltlich kritisierte Auinger heute vor allem die Stadt-ÖVP. Diese habe in den vergangenen vier Jahren kein neues Räumliches Entwicklungskonzept (REK) zustande bekommen und werde das in dieser Funktionsperiode auch nicht mehr schaffen. Zudem seien noch nie so wenige geförderte Wohnungen gebaut worden, wie in den vergangenen Jahren. "Mit der Stadt-ÖVP wird es auch keine aktive Bodenpolitik geben", gab sich Auinger überzeugt. Er werde darum bei den anstehenden Verhandlungen für den mittelfristigen Finanzplan 7,5 Mio. Euro jährlich für Wohnen anmelden. "Damit lassen sich 10.000 Quadratmeter Bauland im Jahr kaufen, auf dem man 150 Mietwohnungen im Jahr erreichten kann." Der Bestand der knapp 2.000 städtischen Wohnungen ließe sich so binnen einer Funktionsperiode um rund ein Viertel erhöhen. Das Geld dafür sei vorhanden, so Auinger. Alleine im ersten Quartal 2023 habe die Stadt einen Überschuss von 13 Mio. Euro erwirtschaftet.

(APA/Red)