"Auch mein Tag hat nur 24 Stunden" - NEOS-Landtagsabgeordneter Garry Thür zurückgetreten

Der Manager der Rhomberg-Group forderte angesichts eines wachsenden Schuldenbergs endlich einen "ehrlichen Kassasturz", Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) unterstellte er "zu wenig Fähigkeiten, um damit umzugehen". Im Landtag wird ihm Katharina Fuchs folgen.

"Auch mein Tag hat nur 24 Stunden"

Thür betonte, die Entscheidung habe er sich nicht leicht gemacht, "aber auch mein Tag hat nur 24 Stunden". NEOS-Sprecherin und Klubobfrau Claudia Gamon bedauerte Thürs Abgang. Er habe der Landesregierung und Finanzreferent Wallner stets auf die Finger geschaut und immer wieder auf die "desaströse Finanzpolitik" aufmerksam gemacht. Im Herbst soll ihm die Unternehmerin Katharina Fuchs aus Langenegg (Bregenzerwald) folgen.

Schuldenberg Vorarlbergs laut NEOS höher als kommuniziert

Dass das Land Vorarlberg 2024 keine neuen Schulden gemacht habe, sei "fachlich einfach inkorrekt", kritisierte Thür einmal mehr bei der Pressekonferenz. Die Menschen würden darüber von der Landesregierung nicht richtig informiert. Alleine aus den Jahren 2024 und 2025 gebe es einen Finanzierungsbedarf von 344 Mio. Euro. Aus den Vorjahren kämen dazu Schulden aus langfristigen Krediten von 450 Mio. Euro dazu, also ein Schuldenberg von gut 794 Mio. Euro im Landeshaushalt, rechnete Thür vor. Nehme man die Haftungen für Beteiligungen dazu, liege man bei gut 900 Mio. Euro Schulden, so habe etwa die landeseigene Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) hohe Kredite.

"Wir brauchen eine klare Ansage, wie wir diesen Schuldenberg angehen", forderte Thür und zeigte sich besorgt, dass die Spielräume für die nächsten Generationen andernfalls schrumpfen. In den vergangenen Jahren habe man nicht Stabilität gehabt, sondern Stillstand. Zu viel Geld versickere in den Schnittstellen zwischen Land und Gemeinden, es brauche bei Gesundheit, Pflege, Soziales, bei leistbarem Wohnen und Raumplanung ein "viel stärkeres Zusammenwirken". Thür forderte das Einbeziehen von externen Experten, um einen Konsolidierungspfad aufzusetzen. Es sei ein "fatales Signal", dass der Landeshauptmann diesen Prozess ohne externe Expertise selbst anführe, denn die ÖVP trage die Verantwortung für das "finanzielle Schlamassel".

(APA/VOL.AT)