Assistenzeinsatz: Soldaten machten bisher 1.161 Mal Meldung

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Ein Bild vom Assistenzeinsatz des Bundesheeres in der Praxis konnten sich Donnerstagnachmittag Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Norbert Darabos (beide S) im Burgenland machen.

Beide besuchten in Loipersbach einen Zug der vierten Assistenzkompanie, die im Bezirk Mattersburg Dienst tut. Dabei wurde auch Bilanz gezogen: Seit Beginn des nun im Landesinneren durchgeführten Einsatzes am 22. Dezember 2007 haben Soldaten insgesamt 1.161 Mal Meldung über Vorkommnisse unterschiedlichster Art – vom Einbruch bis zur Lebensrettung – erstattet.

599 Mal hatten Wahrnehmungen der Soldaten Polizeimaßnahmen zur Folge, erläuterte der Chef des Stabes im Militärkommando Burgenland, Oberst dG Gerhard Petermann. Im Burgenland und in den niederösterreichischen Bezirken Bruck an der Leitha sind aktuell 758 Soldaten eingesetzt. Pro Tag rücken 156 Trupps zu je zwei Mann mit dem Auftrag aus, die Exekutive zu unterstützen. Dies geschieht mit Hilfe von mobilen Streifen, der Überwachung sensibler Objekte – wie Firmen, Bahnhöfe, Lagerhallen und Großbaustellen – und durch Beobachtung.

“Die wichtigste Befugnis, die wir haben: Wir dürfen schauen”, so Petermann. Die Zusammenarbeit mit der Polizei funktioniere “ausgezeichnet”, die Beamten seien bei Verständigung rasch zur Stelle. Beobachtungen von Soldaten hätten beispielsweise zur Festnahme von Einbrechern, beispielsweise nach einem Coup bei einem Juwelier, geführt. Darüber hinaus sei es zu zahlreichen andere Meldungen gekommen, vom Handtaschendiebstahl über Schlepperei bis hin zur Fahrerflucht oder drei entdeckten Hanfplantagen. Auch Kupferdiebe konnten gestellt werden: “Wir haben sie nicht weiterfahren lassen”, schilderte Petermann.

Keine Nacht vergehe, ohne dass unversperrte Türen, Fahrzeuge oder Gebäude vorgefunden würden. In diesem Fall werden die jeweiligen Besitzer darüber in Kenntnis gesetzt. Vom sogenannten “Jedermannsrecht” machten die Soldaten bei der Anhaltung von verdächtigen Personen bisher achtmal Gebrauch. Eine Identitätsfeststellung, wie sie die Polizei durchführen darf, ist den Soldaten nicht erlaubt.

Faymann und Darabos besuchten in Begleitung von Landeshauptmann Hans Niessl (S) zunächst den Kompaniestützpunkt in Loipersbach. Danach wurde beim Einkaufszentrum Mattersburg die Zusammenarbeit zwischen Bundesheer und Polizei auch an einem Beispiel illustriert: Ein Trupp Assistenzsoldaten entdeckte Einbruchsspuren und alarmierte daraufhin die Bezirksleitstelle. Diese entsendet im Ernstfall eine Streife, um Verdächtige festnehmen zu können.

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