Arbeitsminister Kocher verteidigt Zuverdienst-Erlass

Am Donnerstag hat sich Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) in der "ZIB2" einmal mehr dagegen verwehrt Druck auf Arbeitslose auszuüben, indem der geringfügige Zuverdienst von 500 Euro im Monat stärker kontrolliert und Verstöße gegebenenfalls besser sanktioniert werden sollen.

Kocher will geringfügig Beschäftigte zu Vollzeitjobs motivieren

Es gehe nicht um Sanktionsdruck, um einen Teil- oder Vollzeitjob anzunehmen, sondern um die Motivation, um eine vollversicherte Stelle nachzufragen, so Kocher Donnerstagabend im ORF. Kritik der Arbeiterkammer (AK), dass sie an den gestern (Mittwoch) präsentierten Zielvorgaben für das Arbeitsmarktservice (AMS) nicht eingebunden war, widersprach der Minister. Er suche sehr wohl den Kontakt zu den Sozialpartnern.

Hohe Lohnabschlüsse können laut Kocher hohe Teuerung verfestigen

Zu der Diskussion, ob die Lohnabschlüsse der vergangenen Monate von rund zehn Prozent mehr Bruttolohn und Gehalt im Monat die Inflation weiter anheizen würden, schloss sich der Minister der Meinung der Ökonomen von Wifo und IHS an: Nicht kurzfristig, aber es könne auf längere Sicht zu einer Verfestigung der hohen Teuerungsrate führen. Einmal mehr betonte der Minister, dass durch die Maßnahmen der Regierung die Kaufkraft gestiegen sei.

Kocher will stärkere überregionale Vermittlung von Arbeitslosen

Wie Kocher gestern bekannt gab, soll für das Arbeitsmarktservice (AMS) künftig die Vermittlung in Vollzeitstellen in den Fokus rücken. Auch die überregionale Vermittlung soll an Bedeutung gewinnen. IHS-Ökonom Helmut Hofer bewertete die neuen Zielvorgaben grundsätzlich positiv. Aufgrund des Fachkräftemangels am Arbeitsmarkt "macht es absolut Sinn, zu versuchen, alle möglichen Potenziale am Arbeitsmarkt zu mobilisieren", so Hofer heute im "Ö1-Mittagsjournal". Auch die Wirtschaftskammer stimmt den neuen Vorgaben zu.

Kritik an Kocher nach Zuverdienst-Erlass

Mit Kritik reagierten die Freiheitlichen. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch befand die Vorgaben in einer Aussendung als "kopflos und an den echten Problemen meilenweit vorbei".

(APA/Red)