Arbeitserlaubnis: 17.000 Unterschriften an Rudolf Hundstorfer übergeben

Hundstorfer ließ sich auf die Forderungen von SOS Mitmensch nicht ein
Hundstorfer ließ sich auf die Forderungen von SOS Mitmensch nicht ein ©APA
Dienstagfrüh hat SOS Mitmensch Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) nach eigenen Angaben mehr als 17.000 Unterschriften für die Aufhebung des Arbeitsverbots für Asylsuchende übergeben. Hundstorfer ließ sich jedoch nicht erweichen.
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Bei der Übergabe waren der Schauspieler Cornelius Obonya und der seit zweieinhalb Jahren vom Arbeitsverbot betroffene Journalist Mohammad Tareq Majidy mit dabei.

Hundstorfer blieb hart

Die Proponenten der Petition baten Hundstorfer, seine Unterschrift unter die Aufhebung des Arbeitsverbots zu setzen. Der Sozialminister sprach zwar von einer “sehr amikalen Übergabe”. Seine ablehnende Haltung hat Hundstrofer freilich nicht geändert, auch wenn er die Unterschriften nicht wegwischen will. Er verwies vor Journalisten abermals auf eine in Auftrag gegebene Studie. Deren Ergebnisse sollen im Jänner oder Februar vorliegen. Danach werde man weitersehen.

SOS Mitmensch zum Arbeitsverbot

Für SOS Mitmensch ist das jedoch ein ungenügender Schritt. “Eine Studie ist kein Ersatz für ein grundlegendes Menschenrecht. Der Arbeitsverbotserlass des Sozialministeriums, der hier lebende Menschen ins soziale Aus befördert, muss fallen. Menschen, wie der mit seiner Familie aus Afghanistan geflüchtete Journalist Mohammad Majidy, gehören nicht länger für Jahre aufs Abstellgleis gestellt”, forderte SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak.

(apa/red)

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