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Anti-Rassismus-Demo zog durch Wien: Forderung nach Polizeireform

Am Donnerstag versammelte sich eine Anti-Rassismus-Demo vor der Wiener Volksoper.
Am Donnerstag versammelte sich eine Anti-Rassismus-Demo vor der Wiener Volksoper. ©APA
Am Donnerstag versammelten sich mehrere Hundert Menschen vor der Wiener Volksoper, um gegen institutionellen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren.
Bilder von der Demo

Der Organisator, das Kollektiv "Black Movement Austria", fordert von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die "sofortige Reform des öffentlichen Sicherheitsdienstes". Die Veranstalter rechneten laut Polizei mit 1.500 Teilnehmern.

Demo-Zug zog durch Wien

Wien. Unter lautstarken Aussagen wie "No Justice, No Peace" oder "Black Lives Matters" und Musik ging der Demozug über die Währingerstraße zum Siegmund Freud Park und nicht wie ursprünglich geplant zum Minoritenplatz. Die Demonstranten kamen auch mit jeder Menge Schildern, auf denen "Racism is a pandemic too", "Being black is not a Crime" oder "End White Supremacy" zu lesen war. Die corona-bedingte Maskenpflicht wurde weitgehend eingehalten.

"Wir sind in einer Zeit angekommen, in der alle Menschen die gleichen Rechte haben sollten", sagte die 14-jährige Mahi Sherif gegenüber der APA. Es könne nicht sein, dass das im Jahr 2020 noch immer nicht der Fall sei. Sie und ihre Freundin Maram Saad sind nach eigenen Angaben schon öfters aufgrund ihrer Hautfarbe oder Religion diskriminiert worden.

Organisatoren forderten Polizeireform

Neben der Polizeireform pochten die Organisatoren zudem auf die "Einführung begleitender Gesetzgebung sowie Wiederaufnahme von Untersuchungsverfahren wegen polizeilicher Misshandlungen" wie zu Beispiel den Fall des nigerianischen Schubhäftlings Marcus Omofuma, der 1999 auf dem Flug nach Sofia in Polizeigewahrsam starb.

In einem der APA vorliegenden Brief richtete das Kollektiv insgesamt 25 konkrete Forderungen an das Innen- und das Justizministerium, darunter die regelmäßige Überprüfung des Verhaltenskodex der österreichischen Sicherheitspolizei, die Einbeziehung von Experten aus der Zivilgesellschaft, insbesondere Menschen afrikanischer Herkunft, sowie die Einrichtung einer unabhängigen Kontroll- und Beschwerdestelle

In dem Brief stellte "Black Movement Austria" aber auch klar: "Wir sagen nicht, dass alle Polizeibeamt_innen rassistisches Gedankengut vertreten, oder willkürlich ihre Befugnis zur Ausübung von Zwangsgewalt missbrauchen würden", allerdings ließen unter anderem Studien und Medienberichte "keinen anderen Schluss zu, dass es zumindest Teile innerhalb der Exekutive gibt, deren Arbeit durch eigene Vorurteile geprägt ist".

Seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis am 25. Mai kommt es weltweit zu Protesten und in den USA teils auch zu gewaltsamen Ausschreitungen. An der "#BlackLivesMatter"-Kundgebung Anfang Mai in Wien nahmen rund 50.000 Menschen teil.

Black Movement Austria versteht sich seit 2020 nach eigenen Angaben als Kollektiv von Menschen afrikanischer Herkunft.

(APA/Red)

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