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Anschober: Kämpfe seit Wochen um Unterstützung der EU

Anschober habe heftig um eine Beschleunigung der Anschaffung von Schutzausrüstung gekämpft.
Anschober habe heftig um eine Beschleunigung der Anschaffung von Schutzausrüstung gekämpft. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich in einer Aussendung über die schleppende Umsetzung bei den Beschaffungsprogrammen der EU für Schutzkleidung in der Coronakrise beklagt.

"In etlichen Gesprächen mit Kommissionsmitgliedern, Appellen, Telefonaten, Schreiben" kämpfe er seit Wochen um eine Verstärkung und Beschleunigung der EU-Beschaffungsprogramme, so Anschober.

Bestellung für Schutzkleidung bereits am 26. Februar

Österreich habe im Rahmen des "Joint Procurement Agreement to procure medical countermeasures" (JPA) am 26. Februar etwa hochqualitative Atemschutzmasken für den medizinischen Bereich, Schutzanzüge, Untersuchungshandschuhe und Schutzbrillen bestellt. In einer weiteren Bestellung seien auch Beatmungsgeräte, große Mengen an weiteren Schutzmasken und Schutzkleidungen von Österreich geordert worden.

Anschober habe "heftig um eine Beschleunigung gekämpft"

Mehrfach habe er "Kommissionsmitglieder auf die äußerste schleppende Umsetzung der Bestellungen angesprochen und schließlich in einem Schreiben an die Gesundheitskommissarin heftig um eine Beschleunigung gekämpft", erklärte der Gesundheitsminister. In den vergangenen Tagen sei mehrfach, etwa in einem Schreiben der Gesundheitskommissarin aus Brüssel signalisiert worden, dass nun die Bestellungsvorgänge endlich beschleunigt würden, so Anschober. Da könne er die EU-Kommission nicht aus der Verantwortung entlassen, betonte er.

Schutzkleidung für Länder am Wochenende

Die Bundesländer dürfen am Wochenende eine Lieferung Schutzkleidung erwarten. Nach einem paktierten Verteilungsschlüssel werden 1, 9 Millionen OP-Masken, dazu größere Mengen Desinfektionsmittel und Untersuchungshandschuhe zugestellt, teilte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Freitag in einer Aussendung mit.

Auch die Beschaffung geht weiter: Im Zeitraum vom 13. bis zum 30. März seien Großaufträge in der Größenordnung von 84,5 Millionen Euro für Schutzausrüstungen gegen das Coronavirus, Beatmungsgeräte und dergleichen unterzeichnet worden, so das Gesundheitsministerium. Für April wurden weitere Bestellungen bereits freigegeben, die bisher ein Volumen von 40 Millionen Euro umfassen.

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(APA/red)

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