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Anschober: Ausreichend Vorbereitungszeit für Verordnung

Die Verordnung gilt ab Sonntag.
Die Verordnung gilt ab Sonntag. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Am Donnerstagabend wurde die neue Verordnung veröffentlicht. Sie gilt ab Sonntag. So gebe es laut Anschober ausreichend Vorbereitungszeit.
Neue Maßnahmen gelten ab Sonntag

In der Nacht auf Sonntag tritt die neue Verordnung mit zusätzlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Kraft. Veröffentlicht wurde sie am späten Donnerstagabend, somit gibt es "ausreichend Vorbereitungszeit", sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei einer Pressekonferenz am Freitag. Für ihn sei es wichtig, dass die Maßnahmen wirken, "nicht wann sie publiziert werden". Ob ein Tag früher oder später sei "nicht entscheidend".

Für Anschober sei "Parteipolitik gleichgültig"

Am Montag sei der erste Entwurf fertig gewesen. Dieser wurde dann per Mail an die ÖVP-Bundesländer geschickt, was auch für Kritik sorgte. Es habe sich gezeigt, dass einige Fragen offen sind, berichtete Anschober, deshalb habe man auch den Verfassungsdienst sowie "externe Juristen" einbezogen. Denn von den Verordnungen seien "Millionen von Menschen betroffen", deshalb müsse man präzise arbeiten.

Dass nur die sechs ÖVP-Bundesländer den Entwurf erhalten haben, sorgte für Unmut. Anschober konstatierte am Freitag, dass die Bundesländer in der Pandemie so intensiv eingebunden seien wie nie zuvor. Dazu gebe es den Koordinationsprozess in der Koalition. Wer hier beigezogen wird, dies bleibe dem Koalitionspartner überlassen. Für Anschober ist es nachvollziehbar, dass die ÖVP fachliche Justierungen nicht mit SPÖ-Politikern abstimmt. Ihm selbst sei "Parteipolitik gleichgültig", sagte Anschober, im Gesundheitsministerium werde nicht auf die Parteifarbe geachtet.

(APA/Red)

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