Akademikerball: Kein Demoverbot, aber Ausweichrouten laut WKW

Entgegen eines Berichtes der “Kronen Zeitung” (Montagsausgabe) am Montag will die WKW vom Demonstrationsverbot nichts mehr wissen. “Das würde dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit widersprechen”, so ein Sprecher der WKW zur APA. Allerdings wünscht man sich mehr “Ausweichrouten”, die Konzentration auf den Ring schade den Unternehmen.

WKW spricht sich für Ausweichrouten aus

Natürlich müssten Ausschreitungen wie jene bei den Demonstrationen rund um den Akademikerball in Zukunft vermieden werden. “Das gilt aber für ganz Wien, nicht nur für die Innenstadt”, so der WKW-Sprecher. Derzeit würden bereits Gespräche zwischen dem Justiz- und Innenministerium, der Polizei und der Wirtschaftskammer stattfinden, um Unternehmer, Kunden und Passanten in Zukunft besser zu schützen.

“Da müssen sich aber vor allem auch die Veranstalter die Köpfe zerbrechen.” Die “Kronen Zeitung” hatte berichtet, dass sich neben WKW-Präsidentin Brigitte Jank auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache für ein komplettes Demonstrationsverbot in der Wiener Innenstadt ausspreche.

Demonstrationen in Wien

Demonstrationen in der Wiener Innenstadt an sich könne und wolle man aber nicht verbieten – allerdings wünscht sich die Wirtschaftskammer von Demonstrationsveranstaltern mehr Kreativität in der Wahl ihrer Versammlungsorte. “Alleine rund um den und am Ring finden rund 80 Demonstrationen pro Jahr statt, diese Konzentration auf einige ‘Hotspots’ schadet den Unternehmern”, heißt es von der WKW. Viele Kunden würden gar nicht in die Geschäfte gehen, die Wirtschaft leide. Neben dem Ring betreffe das etwa auch die Mariahilfer Straße.

Stenzel will demofreien Ring

Geht es nach der Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt, Ursula Stenzel (ÖVP), sollen in Zukunft am Stephansplatz und am Ring keine Demonstrationen mehr stattfinden. “Ich habe schon in der Vorweihnachtszeit gesagt, das wäre wünschenswert. Dieser Eindruck hat sich im Zuge der Ausschreitungen um den Akademikerball noch verstärkt”, so Stenzel am Montag zur APA.

Ein Demonstrationsverbot hielte sie “wenn es möglich ist, für gut und nützlich”. Allerdings müsse man natürlich eine Variante finden, die “im Einklang mit der Demonstrations- und Meinungsäußerungsfreiheit” steht. Sie verstehe jedoch den Wunsch der Wirtschaftstreibenden, Demonstrationen möglichst aus der Inneren Stadt zu verbannen. Die City-Chefin werde daher die Unternehmer “nach besten Kräften” unterstützen, auch wenn ihr bewusst sei, dass der Bezirk alleine das nicht schaffen könne. Grundsätzlich hätte man die “gewalttätigen Randgruppen”, die im Zuge der Demonstrationen gegen den Akademikerball Scheiben eingeschlagen und Polizeiautos demoliert hatten, “überhaupt nicht nach Österreich lassen sollen”, so Stenzel.

(APA)