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Abschneiden der ÖVP bei der EU-Wahl 2019: Fünfter Triumph unter Kurz

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), ÖVP-Listenzweite Karoline Edstadler und Spitzenkandidat Othmar Karas (ÖVP) am Sonntagabend
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), ÖVP-Listenzweite Karoline Edstadler und Spitzenkandidat Othmar Karas (ÖVP) am Sonntagabend ©APA/GEORG HOCHMUTH
Die Regierungskrise hat der ÖVP scheinbar mehr genützt als geschadet: Den bereits fünften Triumph unter Parteichef Sebastian Kurz konnte die ÖVP Sonntag bei der EU-Wahl feiern. Begonnen hat es mit dem Machtwechsel der Nationalratswahl 2017, die Kurz zum Kanzler machte. Von vier Landtagswahlen 2018 verbuchte die ÖVP drei als Erfolg. Und die EU-Wahl gewann sie mit einem Rekordergebnis 
So hat Wien gewählt
So hat Österreich gewählt

Und das, obwohl kurz vorher Türkis-Blau gecrasht war und Kurz Neuwahlen ausgerufen hatte.

EU-Wahl als Testlauf für die NR-Wahl

So wurde die EU-Wahl auch vom Großteil der Wähler als “Testlauf” für die Nationalratswahl gesehen. Das hatte zur Folge, dass nicht nur die Wahlbeteiligung exorbitant anwuchs – sondern die ÖVP mit einem Rekordplus und einem Rekordergebnis (für EU-Wahlen) samt Rekordabstand zur SPÖ einmal mehr triumphierte.

Zu danken war das nicht vorrangig der Europapolitik und dem ÖVP-Spitzenkandidaten-Duo Othmar Karas und Karoline Edtstadler – wenngleich Edtstadler in ihrem Heimatland Salzburg ein Sensationsergebnis gelang. Denn in den – seit September 2018 stabilen – Umfragen vor dem “Ibizagate” der FPÖ wurde die ÖVP noch deutlich niedriger ausgewiesen.

Etwaiger Misstrauensantrag beeinflusste Wahlentscheidung

Aber nach dem Auftauchen des Lockvogel-Videos, dem folgenden Rücktritt von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), dem Rauswurf der FPÖ aus der Regierung und der Ausrufung der Neuwahl spielte die EU nur mehr wenig Rolle in den Wahlentscheidungen. Sehr viel mehr Rolle spielte laut den Wahltagsbefragungen, dass Kurz droht, durch einen Misstrauensantrag am Montag sein Kanzleramt zu verlieren.

Zuwächse für die ÖVP

So legte die ÖVP bei der EU-Wahl um noch etwas mehr zu als schon bei der Nationalratswahl – und schob mit 35,35 Prozent die Rekord-Latte (vorher 33,33 Prozent der SPÖ 2004) um ein Stück nach oben. Bei der Nationalratswahl 2017 hatten ihr 31,47 Prozent gereicht, um die SPÖ vom Thron zu stoßen.

Auch bei den Landtagswahlen 2018 lief es weitgehend sehr gut für die Kurz-ÖVP: In Tirol kam Günther Platter über die 40er-Marke, in Niederösterreich hielt sich Johanna Mikl-Leitner in ihrer ersten Wahl in der Nähe der Mandatsabsoluten – und in Salzburg baute Wilfried Haslauer den 2013 zurückgeholten ersten Platz mit einem starken Plus deutlich aus. Nur im roten Kärnten gab es nichts zu feiern – denn auch dort triumphierte der Landeshauptmann, also Peter Kaiser von der SPÖ.

So schnitt die Volkspartei in den Bundesländern ab

Bei der EU-Wahl gelang es der ÖVP allerdings, in Kärnten ganz knapp an die SPÖ heranzukommen – mit 29,25 zu 30,18 Prozent laut dem vorläufigen Ergebnis ohne Briefwahl. Und das seit den 60er-Jahren rote Burgenland konnten sie drehen: Dort wurde die ÖVP mit 35,84 Prozent Erste vor der SPÖ 32,92 Prozent. Was das für die Landtagswahl bedeutet, wird man schon im Jänner 2020 sehen. Denn LH Hans Peter Doskozil hat die Wahl, in Abstimmung mit dem Koalitionspartner FPÖ, ein wenig vorverlegt. In Wien, das ebenfalls nächstes Jahr wählt, überholte die ÖVP bei der EU-Wahl die FPÖ und die Grünen und ist jetzt Zweite – aber mit großem Abstand zur SPÖ.

Rückblick auf bisherige ÖVP-Ergebnisse

Die Ergebnisse der ÖVP bei den Nationalrats-, EU- und Landtagswahlen
seit der Nationalratswahl 2008:

Wahl    Termin        Stimmen  Prozent  +/- Anteil
                                         Prozentp.

BUNDESPARTEICHEF JOSEF PRÖLL
NR       28.09.2008 1,269.656  25,98    -8,35
LT KTN   01.03.2009    59.955  16,83    +5,19
LT SBG   01.03.2009   103.385  36,53    -1,39
EU       07.06.2009   858.921  29,98    -2,72
LT VBG   20.09.2009    90.108  50,79    -4,13
LT OÖ    27.09.2009   400.365  46,76    +3,34
LT BGLD  30.05.2010    65.411  34,62    -1,76
LT STMK  26.09.2010   246.755  37,19    -1,47
LT WIEN  10.10.2010   105.627  13,99    -4,78

BUNDESPARTEICHEF MICHAEL SPINDELEGGER
LT NÖ    03.03.2013   495.557  50,79    -3,60
LT KTN   03.03.2013    46.696  14,40    -2,43
LT TIROL 28.04.2013   124.691  39,35    -1,15
LT SBG   05.05.2013    77.312  29,01    -7,52
NR       29.09.2013 1,125.876  23,99    -1,99
EU       25.05.2014   761.896  26,98    -3,00

BUNDESPARTEICHEF REINHOLD MITTERLEHNER
LT VBG   21.09.2014    71.205  41,79    -9,00
LT BGLD  31.05.2015    54.080  29,08    -5,54
LT STMK  31.05.2015   184.300  28,45    -8,74
LT OÖ    27.09.2015   316.290  36,37   -10,39
GR WIEN  11.10.2015    76.958   9,24    -4,75
BP Khol  24.04.2016   475.767  11,12

BUNDESPARTEICHEF SEBASTIAN KURZ
NR       15.10.2017 1.595.526  31,47    +7,48
LT NÖ    28.01.2018   450.812  49,63    -1,16
LT Tirol 25.02.2018   141.691  44,26    +4,91
LT Ktn   04.03.2018    45.438  15,45    +1,05
LT Sbg   22.04.2018    94.642  37,78    +8,77
EU       26.04.2019 1.130.527  35,35    +8,37
vorl. Endergebnis ohne Briefwahl

(apa/red)

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