Und das, obwohl kurz vorher Türkis-Blau gecrasht war und Kurz Neuwahlen ausgerufen hatte.
EU-Wahl als Testlauf für die NR-Wahl
So wurde die EU-Wahl auch vom Großteil der Wähler als “Testlauf” für die Nationalratswahl gesehen. Das hatte zur Folge, dass nicht nur die Wahlbeteiligung exorbitant anwuchs – sondern die ÖVP mit einem Rekordplus und einem Rekordergebnis (für EU-Wahlen) samt Rekordabstand zur SPÖ einmal mehr triumphierte.
Zu danken war das nicht vorrangig der Europapolitik und dem ÖVP-Spitzenkandidaten-Duo Othmar Karas und Karoline Edtstadler – wenngleich Edtstadler in ihrem Heimatland Salzburg ein Sensationsergebnis gelang. Denn in den – seit September 2018 stabilen – Umfragen vor dem “Ibizagate” der FPÖ wurde die ÖVP noch deutlich niedriger ausgewiesen.
Etwaiger Misstrauensantrag beeinflusste Wahlentscheidung
Aber nach dem Auftauchen des Lockvogel-Videos, dem folgenden Rücktritt von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), dem Rauswurf der FPÖ aus der Regierung und der Ausrufung der Neuwahl spielte die EU nur mehr wenig Rolle in den Wahlentscheidungen. Sehr viel mehr Rolle spielte laut den Wahltagsbefragungen, dass Kurz droht, durch einen Misstrauensantrag am Montag sein Kanzleramt zu verlieren.
Zuwächse für die ÖVP
So legte die ÖVP bei der EU-Wahl um noch etwas mehr zu als schon bei der Nationalratswahl – und schob mit 35,35 Prozent die Rekord-Latte (vorher 33,33 Prozent der SPÖ 2004) um ein Stück nach oben. Bei der Nationalratswahl 2017 hatten ihr 31,47 Prozent gereicht, um die SPÖ vom Thron zu stoßen.
Auch bei den Landtagswahlen 2018 lief es weitgehend sehr gut für die Kurz-ÖVP: In Tirol kam Günther Platter über die 40er-Marke, in Niederösterreich hielt sich Johanna Mikl-Leitner in ihrer ersten Wahl in der Nähe der Mandatsabsoluten – und in Salzburg baute Wilfried Haslauer den 2013 zurückgeholten ersten Platz mit einem starken Plus deutlich aus. Nur im roten Kärnten gab es nichts zu feiern – denn auch dort triumphierte der Landeshauptmann, also Peter Kaiser von der SPÖ.
So schnitt die Volkspartei in den Bundesländern ab
Bei der EU-Wahl gelang es der ÖVP allerdings, in Kärnten ganz knapp an die SPÖ heranzukommen – mit 29,25 zu 30,18 Prozent laut dem vorläufigen Ergebnis ohne Briefwahl. Und das seit den 60er-Jahren rote Burgenland konnten sie drehen: Dort wurde die ÖVP mit 35,84 Prozent Erste vor der SPÖ 32,92 Prozent. Was das für die Landtagswahl bedeutet, wird man schon im Jänner 2020 sehen. Denn LH Hans Peter Doskozil hat die Wahl, in Abstimmung mit dem Koalitionspartner FPÖ, ein wenig vorverlegt. In Wien, das ebenfalls nächstes Jahr wählt, überholte die ÖVP bei der EU-Wahl die FPÖ und die Grünen und ist jetzt Zweite – aber mit großem Abstand zur SPÖ.
Rückblick auf bisherige ÖVP-Ergebnisse
Die Ergebnisse der ÖVP bei den Nationalrats-, EU- und Landtagswahlen seit der Nationalratswahl 2008: Wahl Termin Stimmen Prozent +/- Anteil Prozentp. BUNDESPARTEICHEF JOSEF PRÖLL NR 28.09.2008 1,269.656 25,98 -8,35 LT KTN 01.03.2009 59.955 16,83 +5,19 LT SBG 01.03.2009 103.385 36,53 -1,39 EU 07.06.2009 858.921 29,98 -2,72 LT VBG 20.09.2009 90.108 50,79 -4,13 LT OÖ 27.09.2009 400.365 46,76 +3,34 LT BGLD 30.05.2010 65.411 34,62 -1,76 LT STMK 26.09.2010 246.755 37,19 -1,47 LT WIEN 10.10.2010 105.627 13,99 -4,78 BUNDESPARTEICHEF MICHAEL SPINDELEGGER LT NÖ 03.03.2013 495.557 50,79 -3,60 LT KTN 03.03.2013 46.696 14,40 -2,43 LT TIROL 28.04.2013 124.691 39,35 -1,15 LT SBG 05.05.2013 77.312 29,01 -7,52 NR 29.09.2013 1,125.876 23,99 -1,99 EU 25.05.2014 761.896 26,98 -3,00 BUNDESPARTEICHEF REINHOLD MITTERLEHNER LT VBG 21.09.2014 71.205 41,79 -9,00 LT BGLD 31.05.2015 54.080 29,08 -5,54 LT STMK 31.05.2015 184.300 28,45 -8,74 LT OÖ 27.09.2015 316.290 36,37 -10,39 GR WIEN 11.10.2015 76.958 9,24 -4,75 BP Khol 24.04.2016 475.767 11,12 BUNDESPARTEICHEF SEBASTIAN KURZ NR 15.10.2017 1.595.526 31,47 +7,48 LT NÖ 28.01.2018 450.812 49,63 -1,16 LT Tirol 25.02.2018 141.691 44,26 +4,91 LT Ktn 04.03.2018 45.438 15,45 +1,05 LT Sbg 22.04.2018 94.642 37,78 +8,77 EU 26.04.2019 1.130.527 35,35 +8,37 vorl. Endergebnis ohne Briefwahl
(apa/red)