Abschiebung eines Tschetschenen abgebrochen

Der Tschetschene, dessen drei Asylanträge rechtskräftig abgelehnt worden waren, ist am Montag in Schubhaft genommen worden. Er wurde von seiner schwangeren Frau und seinem zehnmonatigen Sohn getrennt, die in Vorarlberg bleiben dürfen. Der Mann ist bereits straffällig geworden, weshalb er kein humanitäres Bleiberecht bekommen könne, sagte Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler. Der Tschetschene müsse das Land verlassen.

Dagegen protestierten am Mittwoch vor dem Festspielhaus Bregenz rund 80 Demonstranten aus Tschetschenien. Es sei bei der ordnungsgemäß angemeldeten Demo zu keinen Zwischenfällen gekommen, so Dilp. Die Österreichischen Kinderfreunde kritisierten in einer Aussendung, dass das Verfahren zum humanitären Bleiberecht noch nicht abgeschlossen sei, das Innenministerium trotzdem Druck mache. Die Caritas hatte bereits am Dienstag ihr Unverständnis darüber ausgedrückt, dass die Familie auseinandergerissen wird. Dies erscheine angesichts der bedingt ausgesprochenen Strafen als “ein viel zu hoher Preis”.