Abschaffung der Visapflicht rückt näher

EU-Justizkommissar Jaques Barrot hat laut Belgrader Medienberichten die Abschaffung der Visapflicht für Mazedonien, Montenegro und Serbien in Aussicht gestellt. Bosnien-Herzegowina ist noch nicht soweit.
Barrot habe am gestrigen Donnerstag beim Rat der EU-Innenminister in Luxemburg erklärt, dass für die drei Westbalkan-Staaten Grünes Licht für die Visa-Abschaffung bis Ende des Jahres möglich sei. Allerdings müssten dem alle EU-Mitgliedsstaaten zustimmen, fügte Barrot demnach an.

Barrot sprach laut serbischen Medienberichten von “großen Fortschritten” der drei Länder. Der endgültige Bericht der EU-Kommission werde den drei Staaten im Juli übergeben. Barrot erstattete am Donnerstag den Innenministern Bericht über die Fortschritte der Westbalkan-Staaten bei der Erfüllung der Bedingungen für die Abschaffung der Visapflicht. Eine größere Debatte bei dem Treffen, an dem auch Innenministerin Maria Fekter (V) teilnahm, hat es laut Diplomaten nicht gegeben.

Aus dem österreichischen Innenministerium gab es zum Thema der Visa-Liberalisierung am Balkan auf Anfrage der APA zunächst keine Stellungnahme. Die slowenische Außenministerin Katarina Kresal betonte, dass die Visa-Abschaffung am 1. Jänner 2010 für jene Länder, die die Bedingungen erfüllt haben, “vollkommen realistisch” sei.

Der serbische Vizepremier Bozidar Djelic zeigte sich sehr erfreut über die Aussagen von Barrot und sprach von einer “wichtigen Unterstützung” und “großen Ermutigung”. Das letzte Wort würden die Schengen-Staaten haben, fügte Djelic an. Mit einer endgültigen Entscheidung dieser Staaten sei im Herbst zu rechnen. “Jedenfalls haben wir mit der Unterstützung der gesamten Kommission gute Aussichten, dass wir unser vorgezeichnetes Ziel erreichen, bis Ende des Jahres auf die weiße Schengen-Liste kommen.”

Laut dem bisher vorliegenden Expertenbericht der EU-Kommission erfüllt Mazedonien alle von Brüssel aufgestellten Bedingungen. Serbien und Montenegro weisen – unter Hinweis auf kleinere Lücken – sehr gute bis gute Ergebnisse auf. Keine Chance auf eine rasche Visa-Aufhebung haben demnach Albanien und Bosnien-Herzegowina.

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