Ab Mai: Bundesheer mobilisiert rund 3.000 Milizsoldaten
Das Bundesheer wird im Kampf gegen das Coronavirus mit Mai mehrere Tausend Milizsoldaten mobilisieren, kündigte Verteidigungsministerin Claudia Tanner (ÖVP) am Dienstag an. "Wir gehen davon aus, dass wir mit Mai rund 3.000 Milizsoldaten in den Dienst stellen werden." Sie bat, "von Panikmache und Fake News Abstand zu nehmen". Eine etwaige Einberufung erfolge wie üblich über Einberufungsbefehl oder per Rundfunk.
Bundesheer unterstützt Polizei
Das Bundesheer werde die Polizei zunehmend bei sicherheitspolitischen Aufgaben unterstützen, kündigte sie außerdem an. In den kommenden Tagen soll das Bundesheer zum Beispiel die Überwachung von Botschaften übernehmen, um die Polizisten für andere Aufgaben freizustellen. Auch bei den Rückholaktionen sei das Bundesheer beteiligt.
Gefordert sind auch die Grundwehrdiener. Deshalb habe sie angeordnet, dass die 2.000 Grundwehrdiener, deren Dienst um zwei Monate verlängert wird, analog zu den Zivildienern zusätzlich 190 Euro Anerkennungsprämie pro Monat bekommen.
Zivieldiener werden in der 24-Stunden-Betreuung gebraucht
Zivildiener werden vor allem für die Unterstützung in der 24-Stunden-Betreuung gebraucht. Das sagte die zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Tanner und Außenminister Alexander Schallenberg (alle ÖVP) am Dienstagnachmittag im Bundeskanzleramt.
Speziell im Bereich der kritischen Infrastruktur, also etwa im Rettungswesen, im Pflegesystem, bei der Krankenbetreuung und der Gesundheitsvorsorge, gebe es große Belastungen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass pflegebedürftige oder ältere Menschen vernachlässigt werden oder sterben, weil die Versorgung fehlt", betonte sie.
Ein großes Problem stellten die Grenzschließungen dar, wodurch Pflegekräfte aus Polen, Ungarn, Tschechien oder der Slowakei in Österreich im Pflegebereich fehlten. Der Pflegebereich bereite die "größten Sorgen", sagte Köstinger, vor allem, was die 24-Stunden-Betreuung angehe. Um die Pflegekräfte zu entlasten, brauche es eben auch die Zivildiener.
Bescheide wurden bereits versandt
Am heutigen Dienstag wurden Bescheide an jene - rund 1.700 - Zivildiener versandt, die im Juli 2019 ihren Dienst angetreten haben, dass sie verlängert werden. In Folge passiere das auch mit jenen, die im August oder September angefangen haben. Aktiv angeschrieben wurden auch jene Personen, die in den vergangenen fünf Jahren ihren Zivildienst im Rettungs- oder Pflegewesen absolviert haben. In Kindergärten oder Museen tätige Zivildiener werden ebenfalls in diese Bereiche versetzt.
Auf die Frage nach Schutzmaßnahmen für die Zivildiener antwortete Köstinger: "Für Zivildiener gelten dieselben Schutzbestimmungen wie auch für Hauptamtliche. Der Schutz der Gesundheit eines jedes Einzelnen steht an oberster Stelle." Die Zivildiener würden außerdem auch nicht eins zu eins die Aufgaben der Hauptamtlichen übernehmen, versicherte sie. Sie sollen den Pflegekräften unterstützend zur Seite stehen, damit diese sich nur noch auf die Pflegetätigkeiten konzentrieren können. Großen Bedarf gebe es beispielsweise bei der Zustellung von Essen auf Rädern.
Wie viele Zivildiener zusätzlich gebraucht werden, könne sie noch nicht sagen. "Wir sind intensiv im Kontakt mit den Trägerorganisationen", sagte Köstinger. Bisher hätten sich außerdem mehr als 2.500 Freiwillige für den außerordentlichen Zivildienst gemeldet, bekräftigte Köstinger. Diese bat sie um Geduld: Es könne ein paar Tagen dauern, bis sie eine Antworten erhalten.
(APA/Red)
