"Unsozial": Seniorenbund über Pflege-Innovationsfonds erzürnt

Der ÖVP-nahe Seniorenbund übt ungewöhnlich scharfe Kritik an der Absage des Innovationsfonds für 2026 durch das SPÖ-geführte Sozialministerium. "Schon wieder wird ein Versprechen gebrochen. Das ist unsozial", kritisierte Seniorenbundpräsidentin Ingrid Korosec am Dienstag in einer Aussendung. Gerade in der Pflege, die seit Jahren unter massivem Druck stehe, brauche es "Verlässlichkeit - und keine neuen Enttäuschungen", erklärte Korosec und forderte "ein klares Umdenken".

Fonds über 50 Mio. Euro zurückgezogen

Wie am Wochenende bekannt wurde, werden die für 2026 vorgesehenen Mittel aus dem mit 50 Mio. Euro dotierten Fonds zur Digitalisierung der Pflege aufgrund der budgetären Situation kurzfristig doch nicht fließen. "Die zusätzlichen Mittel wurden im Regierungsprogramm angekündigt und im Finanzausgleich dafür reserviert", betonte die Seniorenbundpräsidentin nun. Das Geld sei dringend notwendig, um die Digitalisierung in der Pflege nachhaltig voranzutreiben, damit das Pflegepersonal von Bürokratie entlastet werden kann und mehr Zeit für die Pflegebedürftigen hätte. Auch die bevorstehende Anbindung an ELGA sei ohne diese Mittel schwer umzusetzen, so Korosec. Leidtragende seien die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die Beschäftigten im System.

Auch Interessensverband "zutiefst irritiert"

"Zutiefst irritiert" über die Budgetstreichung zeigte sich auch der Interessenverband der Arbeitgeberverbände der Freien Wohlfahrt" (IAFW). "Diese Entscheidung sendet ein besorgniserregendes Signal für die Zukunft der Pflege", kritisierte die Vorsitzende Jana Bockholdt in einer Aussendung. Die unerwartete Absage setze die ohnehin finanziell angespannten Pflegeeinrichtungen weiter unter Druck. Die Umsetzung wichtiger Projekte wie der elektronischen Pflegedokumentation würde ohne die Förderung nun erheblich erschwert.

(APA/Red)