Was Babler bleibt

Für SPÖ-Chef Andreas Babler muss es schmerzlich sein, zu sehen, was ein deklarierter Linker erreichen kann: Zohran Mamdani, Mitglied der Demokratischen Sozialisten Amerikas, hat diese Woche bei der Bürgermeisterwahl in der US-Metropole New York abgeräumt. Im Wahlkampf hat er nicht nur einen Mietpreisstopp versprochen, sondern auch angekündigt, städtische Lebensmittelmärkte zu errichten und die kostenlose Benützung öffentlicher Verkehrsmittel zu ermöglichen. 

Derlei würde Babler entsprechen. Von einem vergleichbaren Wahlerfolg kann er aber nur träumen. Erstens, weil er einen solchen nicht nur in einer Großstadt, sondern in einem Land wie Österreich erzielen müsste, in dem Linke in weiten Teilen kein Brot haben. Zweitens, weil er schon eine Chance hatte und sie nicht nützen konnte: Mit ihm als Spitzenkandidat hat die SPÖ bei der Nationalratswahl vor einem Jahr eine Schlappe erlitten.

Eine weitere Chance wird er kaum noch bekommen: Beim mächtigen Zeitungsboulevard ist er unten durch. Unter Berufung auf namentlich nicht genannte Funktionäre hat die „Krone“ die Losung „BMW“ ausgegeben: „Babler Muss Weg“. 

Das kann dem SPÖ-Vorsitzenden nicht egal sein: In der Partei ist keine Bewegung erkennbar, die ihn stärkt; und die, die es außerhalb der Partei gibt, ist schwach. Relevant wäre der mächtigste Sozialdemokrat Österreichs, der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig. Dieser hat ihm einst geholfen, Vorsitzender zu werden. Aber nicht, weil er von ihm überzeugt war, sondern weil er den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil als solchen verhindern wollte. Heute steht Ludwig nicht hinter Babler, lässt ihn aber auch nicht ganz fallen. 

Das ist kein Zustand. Man kann sich fragen, was Babler eigentlich noch will und warum Ludwig nicht Fakten schafft. Eine Erklärung für seine Zurückhaltung ist, dass ein neuer Vorsitzender jetzt wenig Sinn machen würde. Er würde eine Partei übernehmen, die in Umfragen nur noch gut 17 Prozent hält und er könnte nicht groß aufzeigen: Er wäre an den quälende Regierungsalltag und das Arbeitsübereinkommen mit ÖVP und Neos gebunden. Er würde zunächst vielleicht strahlen, dann aber verglühen, wie man so sagt.

Will Ludwig die SPÖ nicht aufgeben, muss er spätestens in eineinhalb Jahren jedoch durchgreifen. Im Hinblick auf die Wahlserie ab der oberösterreichischen Landtagswahl im Herbst 2027 muss die Partei insgesamt so gut aufgestellt sein, dass sie wieder für mehr Leute wählbar ist. Dafür braucht sie einen attraktiven Bundesvorsitzenden. 

Babler muss klar sein, was das bedeutet: Will er sich eine Demütigung ersparen, muss er dem zuvorkommen. Nicht, indem er einfach zurücktritt, sondern indem er seine Funktion in einem Jahr ungefähr selbst an einen übergibt, der sein Mann ist und der Potenzial hat: Finanzminister Markus Marterbauer. Dagegen könnte kaum jemand etwas einzuwenden haben in der Partei. Im Gegenteil. Marterbauer ist in der SPÖ und auch darüber hinaus hoch angesehen. 

Selbst der Boulevard ist nach anfänglichen Vorbehalten hin und weg, schreibt aktuell etwa begeistert über seinen neuen Dienstwagen, durch den er Geld spare – er lässt sich in einem Skoda fahren.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik