JA Münnichplatz in Wien aktuell ohne Unterricht

In der neuen Wiener Justizanstalt (JA) Münnichplatz für männliche Häftlinge im Alter von 14 bis 18 Jahren findet derzeit kein Unterricht statt. Dabei wurden rechtzeitig zum Start ins neue Schuljahr die räumlichen Voraussetzungen geschaffen, um schulpflichtige Insassen in zwei neuen Klassenzimmern unterrichten zu können. Die Bildungsdirektion sicherte auch zwei zusätzliche Planstellen für den Schulbetrieb zu.

Die für den Strafvollzug zuständige Volksanwältin Gabriela Schwarz (ÖVP) nannte diese Entwicklung "sehr bedauerlich, aber erwartbar". Ende Mai hatte es seitens der Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen noch geheißen, im Juli würden zunächst sämtliche schulpflichtigen Wiener Strafgefangenen von der Jugendabteilung der JA Josefstadt, ab Mitte August dann auch die schulpflichtigen U-Häftlinge an den neuen Standort übersiedeln. Die Jugendabteilung der JA Josefstadt soll bekanntlich aufgelöst werden und die Häftlinge am Münnichplatz endlich eine dem modernen Jugendstrafvollzug entsprechende Infrastruktur bekommen.

Abteilung für Strafgefangene ohne schulpflichtigen Insassen

Am Münnichplatz gibt es auf der Abteilung für Strafgefangene derzeit allerdings gar keine schulpflichtigen Insassen, teilte eine Sprecherin des Justizministeriums auf APA-Anfrage mit. Die Abteilung für U-Häftlinge ist am Münnichplatz wiederum in baulicher Hinsicht erst im Werden und noch nicht fertiggestellt. Da eine räumliche Trennung zwischen U-Häftlingen und Strafgefangenen zwingend vorgeschrieben ist, bleiben minderjährige U-Häftlinge folglich vorerst weiter in der Josefstadt und werden auch dort unterrichtet.

Wie auch die Bildungsdirektion der APA bestätigte, gibt es für in Wien inhaftierte Pflichtschüler vier Lehrkräfte. Beide Schulklassen sind vorerst am Standort Josefstadt gestartet. Damit wurde "auch dem Wunsch der Bildungsdirektion entsprochen, zumindest für eine Anfangsphase beide Klassen an einem Standort zu betreiben", betonte dazu das Justizministerium in einer schriftlichen Stellungnahme. Die JA Münnichplatz soll im vierten Quartal 2025 den Vollbetrieb aufnehmen, hieß es aus dem Ministerium abschließend.

"An Vertröstung und Verzögerungen mittlerweile gewöhnt"

"Zuerst wurde der Vollbetrieb für Juli zugesagt, dann gemeinsam mit Start des Schulbetriebs auf Herbst verschoben und jetzt wird für das Ende der Baustelle Jahresende genannt. Aber an Vertröstung und Verzögerungen sind wir bei diesem Projekt leider mittlerweile gewöhnt", meinte dazu Volksanwältin Schwarz. Über die Begründung für die Verzögerung zeigte sie sich gegenüber der APA irritiert. "Zum einen wurden wir von der Generaldirektion darüber informiert, dass der Schulbetrieb deshalb nicht wie geplant starten kann, weil notwendige Personalbesetzungen nicht so schnell wie erhofft durchgeführt werden konnten. Zum anderen wurde bei unserem letzten Besuch in der Justizanstalt Josefstadt auch nicht zwischen U-Haft und Strafhaft getrennt", verwies Schwarz auf Dokumentationen der Bundeskommission im Dezember 2024.

"Ich bin schon gespannt, wie lange die Jugendlichen tatsächlich warten müssen, bis sie am Münnichplatz unterrichtet werden können", bemerkte Schwarz. Als neuer Zielwert würden nun die Herbstferien genannt: "Ob es bis dahin gelingt, wage ich zu bezweifeln."

(APA/Red)